Willkommen beim Europäischen Patentregister, wo Sie sich über Verfahrens- und Rechtsstandsdaten zu Patentanmeldungen informieren können, die beim Europäischen Patentamt bearbeitet werden, sowie zu Einheitspatenten, sobald die einheitliche Wirkung beantragt wurde.
Wenn Sie das EP-Register heute zum ersten Mal konsultieren, sehen Sie sich bitte zur Einführung das nachfolgende Video (auf Englisch) an.
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Italien schließt sich dem Vereinigten Register an
Das Vereinigte Register enthält nun amtliche bibliografische Daten und Rechtsstandsdaten aus dem italienischen Patentregister. Das Vereinigte Register ist über das Europäische Patentregister zugänglich.
Derzeit beteiligen sich 36 Länder am Vereinigten Register.
Nähere Informationen zum Vereinigten Register finden Sie hier.
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Video: Die verschiedenen Ansichten im Einheitspatentregister
Sie fragen sich, wann Ihnen im Europäischen Patentregister das Einheitspatentregister angezeigt wird und wann die einzelnen UP-Ansichten verfügbar sind?
Video: Suche nach Einheitspatenten und Trefferliste
Das erste Patent-Knowledge-Nuggets-Video zum Einheitspatent wurde gerade veröffentlicht. Darin erfahren Sie, wie Sie im Europäischen Patentregister nach Patenten suchen können, für die die einheitliche Wirkung beantragt oder eingetragen wurde, und was Sie in der Trefferliste finden.
Helfen Sie uns, das Europäische Patentregister und die Registerüberwachung weiter zu verbessern, indem Sie uns Feedback geben.
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