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Auszug aus dem europäischen Patentregister

EP Übersicht: EP0298944

EP0298944 - Warnvorrichtungsauslösungsverfahren [Mit Rechtsklick auf diesen Link können Sie ein Bookmark anlegen.]
StatusAnmeldung gilt als zurückgenommen
Status aktualisiert am  27.05.1991
Datenbank zuletzt aktualisiert am 25.09.2024
Letztes Ereignis   Tooltip27.05.1991Anmeldung gilt als zurückgenommenveröffentlicht am 17.07.1991 [1991/29]
AnmelderFür alle benannten Staaten
Pattermann, Hannibal
Vedahöjden 27
S-137 00 Västerhaninge / SE
[1989/02]
Erfinder01 / siehe Anmelder
...
[1989/02]
VertreterBillberg, Hans, et al
Ehrner & Delmar Patentbyra AB
Box 10 316
100 55 Stockholm / SE
[N/P]
Frühere [1989/02]Billberg, Hans, et al
Axel Ehrners Patentbyra AB Box 10 316
S-100 55 Stockholm / SE
Anmeldenummer, Anmeldetag88850244.008.07.1988
[1989/02]
Prioritätsnummer, PrioritätstagSE1987000282309.07.1987         Ursprünglich veröffentlichtes Format: SE 8702823
[1989/02]
AnmeldespracheEN
VerfahrensspracheEN
VeröffentlichungArt: A2 Anmeldung ohne Recherchenbericht 
Nr.:EP0298944
Datum:11.01.1989
Sprache:EN
[1989/02]
Art: A3 Recherchenbericht 
Nr.:EP0298944
Datum:16.05.1990
Sprache:EN
[1990/20]
Recherchenbericht(e)(Ergänzender) europäischer Recherchenbericht - versandt am:EP27.03.1990
KlassifikationIPC:G08B13/08
[1989/02]
CPC:
G08B13/06 (EP,US)
Benannte VertragsstaatenDE,   FR,   GB,   SE [1989/02]
Bezeichnung der ErfindungDeutsch:Warnvorrichtungsauslösungsverfahren[1989/02]
Englisch:Method for releasing a warning device[1989/02]
Französisch:Méthode pour déclencher un avertisseur[1989/02]
Akte vernichtet:16.03.1999
Prüfungsverfahren17.11.1990Anmeldung gilt als zurückgenommen, Datum der Rechtswirksamkeit  [1991/29]
07.02.1991Absendung der Mitteilung, wonach die Anmeldung als zurückgenommen gilt. Grund: Prüfungsgebühr nicht fristgerecht entrichtet  [1991/29]
Entrichtete GebührenZuschlagsgebühr
Zuschlagsgebühr/Regel 85b EPÜ 1973
11.12.1990M01   Noch nicht entrichtet
Zuschlagsgebühr zur Jahresgebühr
31.07.199003   M06   Noch nicht entrichtet
Ausschluss der ausschließlichen  Tooltip
Zuständigkeit des Einheitlichen
Patentgerichts
Zu den entsprechenden Daten siehe das Register des Einheitlichen Patentgerichts
Die Verantwortung für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der unter dem Link angezeigten Daten liegt allein beim Einheitlichen Patentgericht.
Angeführte Dokumente:Recherche[A]CH86488  (VICTOR MANCEL [BE]);
 [A]US3453613  (KAY MURRAY)
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