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Auszug aus dem europäischen Patentregister

EP Übersicht: EP0455652

EP0455652 - FUSSBETT EINES SCHUHS IN FORM EINER SEPARATEN FUSSBETTEINLAGE ODER EINES MIT EINEM SCHUH VERBUNDENEN FUSSBETTTEILS [Mit Rechtsklick auf diesen Link können Sie ein Bookmark anlegen.]
StatusKein Einspruch fristgerecht eingelegt
Status aktualisiert am  30.07.1994
Datenbank zuletzt aktualisiert am 25.09.2024
Letztes Ereignis   Tooltip21.06.2013Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaatveröffentlicht am 24.07.2013  [2013/30]
AnmelderFür alle benannten Staaten
JÜRGENS, Ute
Frankstrasse 27
D-50676 Köln / DE
[1991/46]
Erfinder01 / siehe Anmelder
...
[1991/46]
VertreterBauer, Wulf
Patentanwälte
Bauer Vorberg Kayser
Partnerschaft mbB
Goltsteinstrasse 87
50968 Köln / DE
[N/P]
Frühere [1993/19]Bauer, Wulf, Dr.
Bayenthalgürtel 15
D-50968 Köln (Marienburg) / DE
Frühere [1991/46]Bauer, Wulf, Dr.
Bayenthalgürtel 15
W-5000 Köln 51 (Marienburg) / DE
Anmeldenummer, Anmeldetag90901742.824.01.1990
[1991/46]
WO1990DE00042
Prioritätsnummer, PrioritätstagDE1989390220726.01.1989         Ursprünglich veröffentlichtes Format: DE 3902207
[1991/46]
AnmeldespracheDE
VerfahrensspracheDE
VeröffentlichungArt: A1 Anmeldung mit Recherchenbericht
Nr.:WO9008486
Datum:09.08.1990
Sprache:DE
[1990/19]
Art: A1 Anmeldung mit Recherchenbericht 
Nr.:EP0455652
Datum:13.11.1991
Sprache:DE
Die von der WIPO am 09.08.1990 in einer EPA-Amtssprache veröffentlichte Anmeldung tritt an die Stelle der Veröffentlichung der europäischen Patentanmeldung.
[1991/46]
Art: B1 Patentschrift 
Nr.:EP0455652
Datum:29.09.1993
Sprache:DE
[1993/39]
Recherchenbericht(e)Internationaler Recherchenbericht - veröffentlicht am:EP09.08.1990
KlassifikationIPC:A43B7/00, // A61F5/14
[1991/46]
CPC:
A43B13/181 (EP,US)
Benannte VertragsstaatenAT,   BE,   CH,   DE,   DK,   ES,   FR,   GB,   IT,   LI,   LU,   NL,   SE [1991/46]
Bezeichnung der ErfindungDeutsch:FUSSBETT EINES SCHUHS IN FORM EINER SEPARATEN FUSSBETTEINLAGE ODER EINES MIT EINEM SCHUH VERBUNDENEN FUSSBETTTEILS[1991/46]
Englisch:FOOTBED OF A SHOE IN THE FORM OF A SEPARATE FOOTBED INSERT OR OF A FOOTBED PART CONNECTED TO A SHOE[1991/46]
Französisch:SEMELLE INTERIEURE POUR CHAUSSURE, SEPAREE OU INTEGREE DANS LA CHAUSSURE[1991/46]
Eintritt in die regionale Phase29.05.1991Nationale Grundgebühr entrichtet 
29.05.1991Benennungsgebühr(en) entrichtet 
29.05.1991Prüfungsgebühr entrichtet 
Prüfungsverfahren22.08.1990Antrag auf vorläufige Prüfung gestellt
mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragte Behörde: GB
29.05.1991Prüfungsantrag gestellt  [1991/46]
19.08.1992Absendung einer Mitteilung der Prüfungsabteilung (Frist: M04)
29.10.1992Erwiderung auf eine Mitteilung der Prüfungsabteilung
24.02.1993Absendung der Ankündigung der Erteilung (Einverständnis: Ja)
19.03.1993Ankündigung der Patenterteilung
23.06.1993Erteilungsgebühr entrichtet
23.06.1993Veröffentlichungs-/Druckkostengebühr entrichtet
Einspruch (Einsprüche)30.06.1994Kein Einspruch fristgerecht eingelegt [1994/38]
Entrichtete GebührenJahresgebühr
31.01.1992Jahresgebühr entrichtet Patentjahr 03
28.11.1992Jahresgebühr entrichtet Patentjahr 04
Ausschluss der ausschließlichen  Tooltip
Zuständigkeit des Einheitlichen
Patentgerichts
Zu den entsprechenden Daten siehe das Register des Einheitlichen Patentgerichts
Die Verantwortung für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der unter dem Link angezeigten Daten liegt allein beim Einheitlichen Patentgericht.
Angeführt inInternationale Recherche[X]US4109661  (FUKUOKA TATSUO);
 [X]GB1553415  (FUKUOKA T);
 [X]GB2046579  (TAKAOKA S)
Das EPA übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit von Daten, die aus anderen Behörden stammen, und schließt insbesondere jegliche Garantie dafür aus, dass solche Daten vollständig, aktuell oder für bestimmte Zwecke geeignet sind.