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Auszug aus dem europäischen Patentregister

EP Übersicht: EP0811552

EP0811552 - Ruder für Seeschiffe [Mit Rechtsklick auf diesen Link können Sie ein Bookmark anlegen.]
StatusKein Einspruch fristgerecht eingelegt
Status aktualisiert am  23.03.2001
Datenbank zuletzt aktualisiert am 13.04.2024
Letztes Ereignis   Tooltip23.03.2001Kein Einspruch fristgerecht eingelegtveröffentlicht am 09.05.2001 [2001/19]
AnmelderFür alle benannten Staaten
Willi Becker Ingenieurbüro GmbH
Danziger Strasse 22
20099 Hamburg / DE
[2000/20]
Frühere [1997/50]Für alle benannten Staaten
Willi Becker Ingenieurbüro GmbH
Danziger Strasse 22
D-2000 Hamburg 1 / DE
Erfinder01 / Plappert, Dieter
Wittenbergener Weg 10c
22559 Hamburg / DE
[1997/50]
VertreterRGTH
Patentanwälte PartGmbB
Neuer Wall 10
20354 Hamburg / DE
[N/P]
Frühere [1997/50]Richter, Werdermann & Gerbaulet
Neuer Wall 10
20354 Hamburg / DE
Anmeldenummer, Anmeldetag96115518.127.09.1996
[1997/50]
Prioritätsnummer, PrioritätstagDE1996209745U04.06.1996         Ursprünglich veröffentlichtes Format: DE 29609745 U
[1997/50]
AnmeldespracheDE
VerfahrensspracheDE
VeröffentlichungArt: A1 Anmeldung mit Recherchenbericht 
Nr.:EP0811552
Datum:10.12.1997
Sprache:DE
[1997/50]
Art: B1 Patentschrift 
Nr.:EP0811552
Datum:17.05.2000
Sprache:DE
[2000/20]
Recherchenbericht(e)(Ergänzender) europäischer Recherchenbericht - versandt am:EP11.06.1997
KlassifikationIPC:B63H25/38
[1997/50]
CPC:
B63H25/38 (KR); B63H25/381 (EP)
Benannte VertragsstaatenDE,   ES,   GB,   IT,   NL [1997/50]
Bezeichnung der ErfindungDeutsch:Ruder für Seeschiffe[1997/50]
Englisch:Ship's rudder[1997/50]
Französisch:Gouvernail pour navires[1997/50]
Prüfungsverfahren19.06.1997Prüfungsantrag gestellt  [1997/50]
13.09.1999Absendung der Ankündigung der Erteilung (Einverständnis: Ja)
08.10.1999Ankündigung der Patenterteilung
30.10.1999Erteilungsgebühr entrichtet
30.10.1999Veröffentlichungs-/Druckkostengebühr entrichtet
Einspruch (Einsprüche)20.02.2001Kein Einspruch fristgerecht eingelegt [2001/19]
Entrichtete GebührenJahresgebühr
28.09.1998Jahresgebühr entrichtet Patentjahr 03
21.09.1999Jahresgebühr entrichtet Patentjahr 04
Ausschluss der ausschließlichen  Tooltip
Zuständigkeit des Einheitlichen
Patentgerichts
Zu den entsprechenden Daten siehe das Register des Einheitlichen Patentgerichts
Die Verantwortung für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der unter dem Link angezeigten Daten liegt allein beim Einheitlichen Patentgericht.
Angeführte Dokumente:Recherche[AD]DE2353934  (RAUKEMA HERKE) [AD] 1 * figure - *;
 [A]DE8613505U  (K.JOHANNSEN) [A] 1 * page 11 - page 13; figure - *
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