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Auszug aus dem europäischen Patentregister

EP Übersicht: EP1016501

EP1016501 - HEFTER [Mit Rechtsklick auf diesen Link können Sie ein Bookmark anlegen.]
StatusAnmeldung gilt als zurückgenommen
Status aktualisiert am  05.03.2004
Datenbank zuletzt aktualisiert am 23.04.2024
Letztes Ereignis   Tooltip05.03.2004Anmeldung gilt als zurückgenommenveröffentlicht am 21.04.2004  [2004/17]
AnmelderFür alle benannten Staaten
Nagai Works Co., Ltd.
6-8-6, Izumi-cho, Hoya-Shi
Tokyo 202-0011 / JP
[2000/27]
Erfinder01 / NAGAI, Mikio
6-8-6, Izumi-cho
Hoya-shi Tokyo 202 / JP
[2000/27]
VertreterPatentanwälte Barger, Piso & Partner
Operngasse 4
P.O. Box 96
1010 Wien / AT
[N/P]
Frühere [2000/27]Patentanwälte BARGER, PISO & PARTNER
Mahlerstrasse 9 Postfach 96
1015 Wien / AT
Anmeldenummer, Anmeldetag97905464.007.03.1997
[2000/27]
WO1997JP00720
AnmeldespracheJA
VerfahrensspracheEN
VeröffentlichungArt: A1 Anmeldung mit Recherchenbericht
Nr.:WO9839143
Datum:11.09.1998
Sprache:EN
[1998/36]
Art: A1 Anmeldung mit Recherchenbericht 
Nr.:EP1016501
Datum:05.07.2000
Sprache:EN
Die von der WIPO am 11.09.1998 in einer EPA-Amtssprache veröffentlichte Anmeldung tritt an die Stelle der Veröffentlichung der europäischen Patentanmeldung.
[2000/27]
Recherchenbericht(e)Internationaler Recherchenbericht - veröffentlicht am:JP11.09.1998
KlassifikationIPC:B25C5/02
[2000/27]
CPC:
B25C5/1665 (EP,US); B25C5/0242 (EP,US)
Benannte VertragsstaatenDE,   FR,   GB,   NL [2000/27]
Bezeichnung der ErfindungDeutsch:HEFTER[2000/27]
Englisch:STAPLER[2000/27]
Französisch:AGRAFEUSE[2000/27]
Eintritt in die regionale Phase23.09.1999Übersetzung eingereicht 
07.10.1999Nationale Grundgebühr entrichtet 
07.10.1999Recherchengebühr entrichtet 
07.10.1999Benennungsgebühr(en) entrichtet 
07.10.1999Prüfungsgebühr entrichtet 
Prüfungsverfahren10.08.1998Antrag auf vorläufige Prüfung gestellt
mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragte Behörde: JP
07.10.1999Prüfungsantrag gestellt  [2000/27]
01.10.2003Anmeldung gilt als zurückgenommen, Datum der Rechtswirksamkeit  [2004/17]
10.11.2003Absendung der Mitteilung, wonach die Anmeldung als zurückgenommen gilt. Grund: Jahresgebühr nicht fristgerecht entrichtet  [2004/17]
Entrichtete GebührenJahresgebühr
07.10.1999Jahresgebühr entrichtet Patentjahr 03
31.03.2000Jahresgebühr entrichtet Patentjahr 04
02.04.2001Jahresgebühr entrichtet Patentjahr 05
02.04.2002Jahresgebühr entrichtet Patentjahr 06
Zuschlagsgebühr
Zuschlagsgebühr zur Jahresgebühr
31.03.200307   M06   Noch nicht entrichtet
Ausschluss der ausschließlichen  Tooltip
Zuständigkeit des Einheitlichen
Patentgerichts
Zu den entsprechenden Daten siehe das Register des Einheitlichen Patentgerichts
Die Verantwortung für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der unter dem Link angezeigten Daten liegt allein beim Einheitlichen Patentgericht.
Angeführt inInternationale Recherche[A]JPS60194483U  ;
 [A]JPS6192575U
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