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EP1100983

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Neue Version des europäisches Patentregisters - ESZ-Angaben zu Einheitspatenten.

2024-03-06

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	Datum	Dokumentenart	Verfahren	Seitenzahl
Gesamtzahl der Seiten: 198
	24.08.2005	Rückzahlung von Gebühren	Recherche / Prüfung	1
	24.08.2005	Rückzahlung von Gebühren	Recherche / Prüfung	1
	24.08.2005	Rückzahlung von Gebühren	Recherche / Prüfung	1
	15.03.2005	Anmeldung gilt als zurückgenommen (Nichtentrichtung der Jahresgebühr)	Recherche / Prüfung	1
	03.09.2004	Hinweis auf die Zahlung der Jahresgebühr mit Zuschlagsgebühr	Recherche / Prüfung	1
	11.04.2001	Mitteilung bezüglich der bevorstehenden Veröffentlichung der bibliographischen Daten	Recherche / Prüfung	1
	10.04.2001	Mitteilung bezüglich möglicher Änderung von Ansprüchen/Zahlung von Anspruchsgebühren	Recherche / Prüfung	2
	12.03.2001	Mitteilung an benannten Erfinder	Recherche / Prüfung	1
	12.03.2001	Mitteilung an benannten Erfinder	Recherche / Prüfung	1
	27.02.2001	Anlagen zum internationalen vorläufigen Prüfungsbericht	Recherche / Prüfung	16
	27.02.2001	Kopie des internationalen vorläufigen Prüfungsberichts	Recherche / Prüfung	7
	05.02.2001	Patentansprüche	Recherche / Prüfung	13
	05.02.2001	Antrag auf Eintritt in die europäische Phase	Recherche / Prüfung	5
	07.12.2000	Mitteilung über die Eintragung einer Änderung	Recherche / Prüfung	1
	27.01.2000	Eintritt in die europäische Phase vor dem Europäischen Patentamt	Recherche / Prüfung	4
	25.01.2000	Prioritätsbeleg	Recherche / Prüfung	70
	20.01.2000	Kopie des internationalen Recherchenberichts	Recherche / Prüfung	4
	20.01.2000	Internationale Veröffentlichung (Pamphlet)	Recherche / Prüfung	68

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