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Beschwerdenummer

Wenn eine Patentanmeldung in das Beschwerdeverfahren eintritt, wird ihr eine Beschwerdenummer zugewiesen. Diese besteht aus einem Buchstaben für die Art der Entscheidung, gefolgt von einer vierstelligen fortlaufenden Nummer und zwei Ziffern für das Jahr, z. B. T0500 13.

WICHTIG: Wenn Sie die Langform verwenden, muss zwischen der vierstelligen Nummer und der zweistelligen Jahreszahl unbedingt ein Leerzeichen gesetzt werden.

Für die Suche in der "Smart search"-Maske können Sie folgende Formate und Feldbezeichner verwenden:


  • apl = T0500

  • apl = "T0500 14"

  • appeal = "T0500 14"

  • appeal = T0500