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Angeführte Dokumente

Unter "Angeführte Dokumente" wird eine Liste der Dokumente angezeigt, die im Rahmen der Recherche zur Patentierbarkeit einer europäischen Patentanmeldung bzw. vom Anmelder angeführt wurden.

Diese Dokumente sind nach Ursprung (angeführt bei "Recherche" oder "Prüfung" bzw. "vom Anmelder") und Art ("Patentliteratur" oder "Nichtpatentliteratur") sortiert.

Der Buchstabe in eckigen Klammern steht für die Dokumentenkategorie.

Liste der Kategorien:


X

für sich genommen besonders relevant – steht der Neuheit entgegen. *

I

für sich genommen besonders relevant – steht der erfinderischen Tätigkeit entgegen. *

Y

besonders relevant in Kombination mit einem anderen Dokument derselben Kategorie

A

gibt den Stand der Technik wieder und steht der Neuheit oder der erfinderischen Tätigkeit nicht entgegen

O

nicht schriftliche Offenbarung

P

Zwischenliteratur

T

Theorie oder Grundsatz der Erfindung

E

frühere Patentanmeldung, die aber nach dem Anmeldetag der betreffenden Anmeldung veröffentlicht wurde (möglicherweise kollidierende Patentdokumente)

D

in der Anmeldung angeführtes Dokument

L

aus anderen Gründen angeführtes Dokument

&

Mitglied derselben Patentfamilie, entsprechendes Dokument

* Anführungen in Veröffentlichungen mit einem Veröffentlichungstag ab April 2011 können mit "Kategorie I" bezeichnet sein. Kategorie I stellt eine Präzisierung von Kategorie X dar. Mit Einführung der Kategorie I hat die Kategorie X eine leicht andere Bedeutung erhalten.

Bei einem angeführten Dokument kann es sich um ein Patentdokument oder um Nichtpatentliteratur (XP) handeln.

Klicken Sie auf die Veröffentlichungsnummer, um das Dokument in Espacenet zu öffnen.

Die angeführten Dokumente finden Sie im Abschnitt "Übersicht" unten oder im Abschnitt "Angeführte Dokumente".

Es werden alle angeführten Dokumente angezeigt, die in unserer Datenbank enthalten sind; das Ursprungsland spielt dabei keine Rolle.