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Erstreckungsstaaten

Erstreckungsstaaten sind europäische Staaten, die keine EPÜ-Vertragsstaaten sind (oder waren), auf die europäische Patente aber im Rahmen von Kooperations- und Erstreckungsabkommen erstreckt werden können, die mit der Europäischen Patentorganisation geschlossen wurden.

Um Patentschutz in diesen Staaten zu erlangen, muss der Anmelder innerhalb einer bestimmten Frist einen Erstreckungsantrag stellen und eine Erstreckungsgebühr entrichten. Nach der Erstreckung haben europäische Patentanmeldungen und europäische Patente dort grundsätzlich dieselbe Wirkung wie nationale Patentanmeldungen und Patente.

Eine vollständige Liste der Erstreckungsstaaten ist der EPA-Website zu entnehmen.


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