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Vereinigtes Register


In der Ansicht "Vereinigtes Register" werden die amtlichen bibliografischen Daten und Rechtsstandsdaten zu erteilten europäischen Patenten in der nationalen Phase angezeigt, die die nationalen Ämter der benannten Vertragsstaaten und der Erstreckungsstaaten, die zum Zeitpunkt der Erteilung am Vereinigten Register teilnehmen, dem EPA zur Verfügung stellen.

Informationen zu den Daten, die von den am Vereinigten Register beteiligten nationalen Ämtern bereitgestellt werden, finden sich auf der Website des EPA.

In der allgemeinen Übersicht (Tabelle) werden die folgenden bibliografischen und Rechtsstandsdaten angezeigt:

     •   der Ländercode
     •   der Status des Patentdokuments
     •   die Anmeldenummer
     •   die Veröffentlichungsnummer
     •   der Patentinhaber
     •   das Invalidierungsdatum
     •   ob das Patent derzeit in Kraft ist
     •   wann zuletzt Jahresgebühren entrichtet wurden
     •   wann das nationale Register zuletzt aktualisiert wurde


In den meisten Fällen gibt es auch Hyperlinks zum jeweiligen nationalen Patentregister, sodass die Nutzer noch mehr über das Dokument in der nationalen Phase erfahren können.
Diese Links gibt es nur zu den Registern der benannten Vertragsstaaten und der Erstreckungsstaaten, die zum Zeitpunkt der Erteilung am Vereinigten Register teilnehmen.

Im Abschnitt Nationale Patentregister sind ALLE benannten Staaten sowie alle Vertrags-, Erstreckungs- und Validierungsstaaten aufgeführt, unabhängig davon, ob sie diesen Dienst anbieten oder Deep Links zu ihren Registern bereitstellen oder nicht. Sie können ein Register auch unter der Liste der nationalen Patentämter auf der EPA-Website Nützliche Links finden.

Statusangaben

Eine Liste der Bezeichnungen der verschiedenen bibliografischen Daten und Rechtsstandsdaten finden Sie unter dem Hilfe-Thema Statusangaben im Vereinigten Register. Einzelheiten dazu, welche Informationen und welche Art von Daten von den einzelnen nationalen Patentämtern bereitgestellt werden, erhalten Sie, wenn Sie auf der Website des EPA auf den entsprechenden Ländercode unter Inhalt des Vereinigten Registers klicken.

Invalidierungsdatum

Das Invalidierungsdatum ist das Datum, an dem die Entscheidung über die Invalidierung erfolgt ist.
Es kann das Datum sein, an dem eines der folgenden Ereignisse eingetreten ist:

     •   Patent zurückgenommen
     •   Patent widerrufen
     •   Patent erloschen
     •   Patent abgelaufen


Das im Vereinigten Register angezeigte Datum ist jeweils das jüngste Datum, das vom nationalen Amt zur Verfügung gestellt wurde.

Angabe "Nicht in Kraft seit"

"Nicht in Kraft seit" gibt an, seit wann die Rechte aus dem Patent für das betreffende Land nicht mehr in Kraft sind.

Das Datum unter "Nicht in Kraft seit" kann mit dem Invalidierungsdatum zusammenfallen; dies hängt vom Einzelfall und vom nationalen Patenterteilungsverfahren ab.


Bitte beachten Sie, dass die Verantwortung für die Richtigkeit oder Qualität der angezeigten Daten einschließlich (aber nicht beschränkt auf) Vollständigkeit der Angaben und Eignung für bestimmte Zwecke allein bei der betreffenden nationalen Patentbehörde liegt. Für vollständige und verbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das jeweilige nationale Patentregister, z. B. indem Sie auf den entsprechenden Ländercode klicken.