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Vereinigter europäischer Registerdienst (Vereinigtes Register)

In der Ansicht "Vereinigtes Register" werden die amtlichen bibliografischen Daten und Rechtsstandsdaten zu erteilten europäischen Patenten in der nationalen Phase angezeigt, die die nationalen Ämter der benannten Staaten dem EPA zur Verfügung stellen.

Informationen zu den Daten, die von den am Vereinigten Register beteiligten nationalen Ämtern bereitgestellt werden, können über folgende Links abgerufen werden .

Es werden nur Daten aus denjenigen benannten Vertragsstaaten bereitgestellt, die diesen Dienstanbieten.

Angezeigt werden:

  • der Ländercode

  • der Status des Patentdokuments

  • die Anmeldenummer

  • die Veröffentlichungsnummer

  • der Patentinhaber

  • das Invalidierungsdatum

  • ob das Patent derzeit in Kraft ist

  • wann zuletzt Jahresgebühren entrichtet wurden

  • wann das nationale Register zuletzt aktualisiert wurde


In den meisten Fällen gibt es auch Hyperlinks zum jeweiligen nationalen Patentregister, so dass die Nutzer noch mehr über das Dokument in der nationalen Phase erfahren können. Diese Links gibt es nur zu Registern von Staaten, die das Vereinigte Register unterstützen.

Bitte beachten Sie, dass für die Richtigkeit oder die Qualität der angezeigten Daten ausschließlich die jeweiligen nationalen Patentbehörden zuständig sind. Dies gilt insbesondere für deren Vollständigkeit, Aktualität und Eignung für bestimmte Zwecke. Verbindliche und vollständige Auskünfte erhalten Sie bei den jeweiligen nationalen Patentbehörden, z. B. über die Links zum betreffenden nationalen Patentregister.

Rechtsstandsbezeichnungen

Eine Liste der Bezeichnungen der verschiedenen Rechtsstandsereignisse finden Sie hier.

Invalidierungsdatum

Das Invalidierungsdatum ist das Datum, an dem die Entscheidung über die Invalidierung erfolgt ist.

Es kann das Datum sein, an dem eines der folgenden Ereignisse eingetreten ist:

  • Patent zurückgenommen

  • Patent widerrufen

  • Patent erloschen

  • Patent abgelaufen


Das im Vereinigten Register angezeigte Datum ist jeweils das jüngste Datum, das vom nationalen Amt zur Verfügung gestellt wurde.

Angabe "Nicht in Kraft seit"

"Nicht in Kraft seit" gibt an, seit wann die Rechte aus dem Patent für das betreffende Land nicht mehr in Kraft sind.

Das Datum unter "Nicht in Kraft seit" kann mit dem Invalidierungsdatum zusammenfallen; dies hängt vom Einzelfall und vom nationalen Patenterteilungsverfahren ab.