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Erlöschen eines Patents

Je nach Status und Herkunft der Information sind die Angaben zum Erlöschen unter drei verschiedenen Rubriken zu finden:


  • Übersicht/Erlöschen während des Einspruchsverfahrens

  • Rechtsstand/Benannte Vertragsstaaten

  • Rechtsstand/INPADOC-Daten


In den Abschnitten "Übersicht/Erlöschen während des Einspruchsverfahrens" und "Rechtsstand/Benannte Vertragsstaaten" werden Angaben zum Erlöschen nur nach Maßgabe der Regel 143 (1) p) EPÜ angezeigt. Das heißt, bis zum Ablauf der Einspruchsfrist (neun Monate nach der Erteilung) bzw. bei einem Einspruch bis zur rechtskräftigen Entscheidung über den Einspruch ist das EPA noch für die europäische Patentanmeldung und die Ereignisse im Europäischen Patentregister zuständig. Das Erlöschen in Erstreckungs- oder Validierungsstaaten wird in diesem Bereich nicht angezeigt.


Im Abschnitt Rechtsstand/INPADOC-Daten wird jedes Erlöschen eines Patents angezeigt, auch das Erlöschen in den Mitgliedstaaten in der Nacherteilungsphase, und zwar unabhängig davon, ob die Einspruchsfrist abgelaufen ist oder nicht. Das Erlöschen in der Nacherteilungsphase wird von den Mitgliedstaaten verwaltet, die die Informationen an das EPA weiterleiten. Dieser Bereich enthält auch im Erteilungsverfahren vor dem EPA und nach der Erteilung generierte Informationen zu Ereignissen während der Lebensdauer eines europäischen Patents sowie zum Erlöschen in Erstreckungs- oder Validierungsstaaten, sofern die betreffenden nationalen Ämter diese Informationen zur Verfügung stellen.


Das EPA übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit der Rechtsstandsdaten in der Nacherteilungsphase und schließt insbesondere jegliche Haftung für deren Vollständigkeit, Aktualität und Eignung für bestimmte Zwecke aus. Verbindliche Auskünfte erhalten Sie bei der jeweiligen nationalen Patentbehörde. Konsultieren Sie dazu das entsprechende nationale Register, z. B. über Deep Links oder das Vereinigte Register.