Hilfe



Rechtlich relevante Ereignisse

Nachstehend finden Sie eine Liste der rechtlich relevanten Ereignisse, die im Abschnitt "Übersicht" unter der Bezeichnung des angezeigten Dokuments erscheinen.


• Internationale Anmeldung veröffentlicht

• Anmeldung veröffentlicht

• Prüfung beantragt

• Patenterteilung beabsichtigt

• Anmeldung zurückgewiesen

• Anmeldung gilt als zurückgenommen

• Patent erteilt (was nicht ausschließt, dass ein Einspruchsverfahren oder ein Beschwerdeverfahren anhängig sein könnte)

• Einspruchsverfahren läuft

• Kein Einspruch eingelegt innerhalb der Frist

• Einspruchsverfahren abgeschlossen

• Einspruch zurückgewiesen

• Patent widerrufen/beschränkt

• Patent in geänderter Fassung aufrechterhalten