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Rechtsstand

Der Rechtsstand gibt Aufschluss über die wichtigsten rechtlich relevanten Ereignisse im europäischen Verfahren und enthält gegebenenfalls verfügbare Informationen über die weitere Entwicklung des erteilten europäischen Patents, nachdem es in den Zuständigkeitsbereich der benannten Staaten übergegangen ist.

Wie alle anderen Datenbanken steht und fällt auch Europäisches Patentregister mit der Richtigkeit und Aktualität der von den kooperierenden Patentämtern bereitgestellten Daten. Je nach Land und Zeitraum können die Wartezeiten bis zur Bereitstellung von bibliografischen Daten oder Rechtsstandsdaten ganz unterschiedlich sein.

Wer absolute Sicherheit in Bezug auf den aktuellen Status eines Patents braucht, sollte sich direkt an die zuständigen patenterteilenden Behörde erkundigen.