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Einsprechender

Bis zu neun Monate nach der Veröffentlichung des Hinweises auf die Erteilung eines europäischen Patents kann jedermann beim EPA Einspruch gegen das Patent einlegen; ausgenommen ist lediglich der Patentinhaber, der nicht gegen sein eigenes Patent Einspruch einlegen kann.

Diese Person wird als Einsprechender bezeichnet.

Das Format für Personen als Einsprechende setzt sich aus dem Nachnamen und den Vornamen zusammen. Der Suchbegriff sollte in Anführungszeichen gesetzt werden.

Apostrophe ('), Bindestriche (-) und Schrägstriche (/) sind nicht zulässig. Verwenden Sie stattdessen Leerzeichen. Diakritische Zeichen (Umlaute und Akzente) sind ebenfalls nicht erlaubt. Bitte geben Sie Ihre Suchbegriffe ohne sie ein.

In Dokumenten, die in anderen Schriften (Kyrillisch, Griechisch, Japanisch usw.) veröffentlicht sind, kann nicht nach Namen gesucht werden.

Beispielsweise empfehlen wir Ihnen, "Muller" oder "Mueller" einzugeben, um Treffer mit allen Schreibweisen (Muller, Mueller oder Müller) zu erhalten.

Sie können nach Einsprüchen suchen, die auf einem bestimmten Gebiet der Technik (IPC-Symbol eingeben) oder von einem bestimmten Anmelder eingelegt wurden, indem Sie Ihre Suchanfrage mit dem Code "01" im Suchfeld "Einsprechender" kombinieren.