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Patentfamilie

Als Patentfamilie wird im Allgemeinen eine Gruppe von Patenten bezeichnet, die - analog zu einer Familie - miteinander verwandt sind, in diesem Fall über die Priorität bzw. die Prioritäten eines bestimmten Patentdokuments.

Im Europäischen Patentregister finden Sie vier Arten von Dokumenten, die mit einem Buchstabencode versehen sind:

• D steht für Teilanmeldung: Die Anmeldung wurde als Teilanmeldung aus der gerade angezeigten Anmeldung herausgenommen. Weitere Informationen entnehmen Sie dem Leitfaden für Anmelder, Teil I, D. VIII. Teilanmeldungen.

• E steht für äquivalente Anmeldung: Das Patentdokument hat genau dieselben Prioritäten wie die gerade angezeigte Anmeldung.

• M steht für Patentfamilienmitglied: Das Patentdokument ist über mindestens eine Priorität mit der gerade angezeigten Anmeldung verwandt.

• P steht für frühere Anmeldung: Die Anmeldung ist eine frühere Anmeldung, die in direkter Linie zur gerade angezeigten Teilanmeldung steht. Weitere Informationen entnehmen Sie dem Leitfaden für Anmelder, Teil I, D. VIII. Teilanmeldungen.