Hilfe



Veröffentlichungsdatum

Das Veröffentlichungsdatum ist der Tag, an dem die Patentanmeldung erstmals veröffentlicht wird. An diesem Tag wird das Patentdokument der Öffentlichkeit zugänglich gemacht und geht damit in den Stand der Technik ein.

Europäische Patentanmeldungen werden in der Regel 18 Monate nach dem Anmeldetag bzw. nach dem frühesten Prioritätstag veröffentlicht. Vor der Veröffentlichung wird die Anmeldung vom Patentamt vertraulich behandelt.

Neue EP-Anmeldungen werden einmal wöchentlich veröffentlicht (in der Regel jeden Mittwoch um 14.00 Uhr MEZ).

Die standardmäßige Verknüpfung im Suchfeld "Veröffentlichungsdatum" ist OR.

Das Veröffentlichungsdatum kann in einem der folgenden Formate eingegeben werden:


  • JJJJMMTT (4 Ziffern für das Jahr, 2 Ziffern für den Monat und 2 Ziffern für den Tag).

  • JJJJMM

  • JJJJ

  • TT/MM/JJJJ

  • MM/JJJJ

  • JJJJ-MM-TT

  • TT.MM.JJJJ

  • MM.JJJJ


Wenn Sie beispielsweise 19961023 eingeben, finden Sie alle Anmeldungen, die am 23. Oktober 1996 veröffentlicht wurden.

Wenn Sie 199610 eingeben, finden Sie alle im Oktober 1996 veröffentlichten Anmeldungen.

Wenn Sie 1996 eingeben, finden Sie alle im Jahr 1996 veröffentlichten Anmeldungen.

Für die Suche nach Datumsbereichen sind folgende Eingaben zulässig:


Für die Suche nach Datumsbereichen sind folgende Eingaben zulässig: Datumsbereich