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Vertreter

Der Vertreter ist die Person, die in Verfahren vor dem EPA für den Anmelder handelt. Eine Vertretung ist erforderlich, wenn der Anmelder seinen Wohnsitz oder Sitz nicht in einem der EPÜ-Vertragsstaaten hat.

Die Vertretung vor dem EPA kann durch einen zugelassenen Vertreter, der in der vom EPA geführten Liste eingetragen ist, oder durch einen Rechtsanwalt wahrgenommen werden, der zur Vertretung vor dem EPA berechtigt ist. Eine recherchierbare Online-Datenbank der zugelassenen Vertreter finden Sie auf der Website des EPA.

Das Format für Personen als Vertreter setzt sich aus dem Nachnamen und den Vornamen zusammen. Der Suchbegriff sollte in Anführungszeichen gesetzt werden.

Apostrophe ('), Bindestriche (-) und Schrägstriche (/) sind nicht zulässig. Verwenden Sie stattdessen bitte Leerzeichen. Diakritische Zeichen (Umlaute und Akzente) sind ebenfalls nicht erlaubt. Bitte geben Sie Ihre Suchbegriffe ohne sie ein.

Beispielsweise empfehlen wir Ihnen, "Julich" oder "Juelich" einzugeben, um Treffer mit allen Schreibweisen (Jülich, Juelich, Julich) zu erhalten.

Im Europäischen Patentregister erscheint der Name des derzeitigen Vertreters. Frühere Vertreter können Sie sich anzeigen lassen, indem Sie in der Ansicht "Übersicht" auf die Schaltfläche "Verlauf anzeigen" klicken.

Nicht mehr aktuelle Informationen erscheinen kursiv in Grau.