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Validierungsstaaten

Validierungsstaaten sind Staaten, die mit der Europäischen Patentorganisation sogenannte "Validierungsabkommen" über die Wirkung europäischer Patente in Nicht-EPÜ-Vertragsstaaten geschlossen haben.

Um Patentschutz in diesen Staaten zu erlangen, muss der Anmelder innerhalb einer bestimmten Frist einen Validierungsantrag stellen und eine Validierungsgebühr entrichten. Nach der Validierung haben europäische Patentanmeldungen und europäische Patente dort grundsätzlich dieselbe Wirkung wie nationale Patentanmeldungen und Patente.

Eine vollständige Liste der Validierungsstaaten ist der EPA-Website zu entnehmen.


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