Kurzhilfeantworten

Was geschieht wenn ich auf "XML" oder "ST36" klicke?

Sie laden die Information der Ansicht "Übersicht" entweder als XML oder im Format gemäß Standard ST.36 herunter.


Was ist ein angeführtes Dokument?

Ein angeführtes Dokument kann vom Prüfer im Recherchenbericht oder vom Anmelder angeführt worden sein. Es kann sich um ein Patentdokument oder um Nichtpatentliteratur (XP) handeln, das eingesehen werden kann indem Sie auf den entsprechenden Link klicken.


Wofür steht der Buchstabe in eckigen Klammern?

Der Buchstabe in eckigen Klammern steht für die Dokumentenkategorie. Eine Liste der Kategorien finden Sie unter "Mehr ...".


Was bedeutet Nichtpatentliteratur?

Neben der Patentliteratur umfasst die Recherchendokumentation des EPA auch weitere gedruckte und nicht gedruckte Veröffentlichungen, die für das Patenterteilungsverfahren technisch relevant sein könnten. Diese werden als "Nichtpatentliteratur" (NPL) bezeichnet.