Kurzhilfeantworten

Was geschieht wenn ich auf "XML" oder "ST36" klicke?

Sie laden die Information der Ansicht "Übersicht" entweder als XML oder im Format gemäß Standard ST.36 herunter.


Warum werden für ein und dasselbe rechtliche Ereignis/ein und denselben rechtlichen Eintrag unterschiedliche Daten aufgeführt?

Die unterschiedlichen Daten auf der linken Seite beziehen sich auf verschiedene Arten von Berichtigungen und Änderungen, die in einer bestimmten Phase vorgenommen wurden. Dazu zählen beispielsweise die Aufnahme eines europäischen Vertreters, eine Bezeichnung in einer anderen Sprache, der Tag des Eingangs der Anmeldung im EPA oder die Entrichtung bestimmter Gebühren.


Worauf verweisen die Ziffern in eckigen Klammern?

Die Ziffern in eckigen Klammern verweisen auf die Ausgabe des Europäischen Patentblatts, in der die Informationen veröffentlicht wurden (z. B. Woche 35 des Jahres 1988). Das Datum vor den eckigen Klammern (z. B. 31.08.1988) verweist auf den tatsächlichen Veröffentlichungstag.


Was sind Validierungsstaat(en)?

Validierungsstaaten sind sog. Drittstaaten, die nicht Mitgliedstaaten der EPO sind, jedoch Validierungsabkommen mit ihr geschlossen haben, durch die den Anmeldern die Validierung eines europäischen Patents in diesen Staaten ermöglicht wird.


Was sind Erstreckungsstaaten?

Erstreckungsstaaten sind sog. Drittstaaten, die nicht Mitgliedstaaten der EPO sind, jedoch Erstreckungsabkommen mit ihr geschlossen haben, durch die den Anmeldern die Erstreckung eines europäischen Patents bzw. einer Patentanmeldung auf diese Staaten ermöglicht wird.