Kurzhilfeantworten

Was geschieht wenn ich auf "XML" oder "ST36" klicke?

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Was bedeutet "Rechtsstand?

Der Rechtsstand einer Patentanmeldung oder eines Patents gibt Aufschluss über die Ereignisse und Verfahrensschritte während des Patenterteilungsverfahrens und nach der Erteilung des Patents. Diese werden in der Regel im Patentblatt der Länder bzw. Organisationen veröffentlicht, die das Patent erteilen.


Was bedeutet "Eintritt in die europäische Phase"?

Der "Eintritt in die europäische Phase" ist keine in sich abgeschlossene Handlung; vielmehr steht der Begriff für eine Reihe von Schritten oder, anders gesagt, Voraussetzungen, die innerhalb der 31-Monatsfrist ab dem internationalen Anmeldedatum oder ggf. ab dem frühesten für die internationale Anmeldung beanspruchten Prioritätsdatum zu vollziehen bzw. zu erfüllen sind. Welche Schritte innerhalb der 31-Monatsfrist zu vollziehen sind, hängt bis zu einem gewissem Grad vom jeweiligen Fall ab. Siehe auch den Leitfaden für Anmelder, Teil 2, Abschnitt E, Kapitel II.


Was sind Validierungsstaat(en)?

Validierungsstaaten sind sog. Drittstaaten, die nicht Mitgliedstaaten der EPO sind, jedoch Validierungsabkommen mit ihr geschlossen haben, durch die den Anmeldern die Validierung eines europäischen Patents in diesen Staaten ermöglicht wird.


Was sind Erstreckungsstaaten?

Erstreckungsstaaten sind sog. Drittstaaten, die nicht Mitgliedstaaten der EPO sind, jedoch Erstreckungsabkommen mit ihr geschlossen haben, durch die den Anmeldern die Erstreckung eines europäischen Patents bzw. einer Patentanmeldung auf diese Staaten ermöglicht wird.