Hilfe



Angeführte Dokumente

"Angeführte Dokumente" sind Dokumente, die in einem Verfahren vor dem EPA (Recherche, Prüfung, Einspruch, Beschränkung, Widerruf oder Beschwerde) vom EPA oder vom Anmelder angeführt werden.

Dabei kann es sich um Patentschriften oder um Nichtpatentliteratur (NPL) handeln.

Es werden alle angeführten Dokumente angezeigt, die in unseren Datenbanken enthalten sind; das Ursprungsland spielt keine Rolle.

Die angeführten Dokumente sind nach Ursprung (Recherche, Prüfung, Einspruch, Anmelder) und Art (Patentliteratur, Nichtpatentliteratur) gegliedert und werden nach Anklicken von "Angeführte Dokumente" in der Seitenleiste angezeigt.

Der Buchstabe in eckigen Klammern steht für die Dokumentenkategorie.

Liste der Kategorien:


X

für sich genommen besonders relevant

Y

besonders relevant in Kombination mit einem anderen Dokument derselben Kategorie

A

gibt den Stand der Technik wieder und steht der Neuheit oder der erfinderischen Tätigkeit nicht entgegen

O

nicht schriftliche Offenbarung

P

Zwischenliteratur

T

Theorie oder Grundsatz der Erfindung

E

frühere Patentanmeldung, die aber nach dem Anmeldetag der betreffenden Anmeldung veröffentlicht wurde (möglicherweise kollidierendes Patentdokument)

D

in der Anmeldung angeführtes Dokument

L

aus anderen Gründen angeführtes Dokument

&

Mitglied derselben Patentfamilie, entsprechendes Dokument