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WILLKOMMEN

Willkommen beim Europäischen Patentregister, wo Sie sich über Verfahrens- und Rechtsstandsdaten zu Patentanmeldungen informieren können, die beim Europäischen Patentamt bearbeitet werden.

Wenn Sie das EP-Register heute zum ersten Mal konsultieren, sehen Sie sich bitte zur Einführung das nachfolgende Video an.
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Estland beteiligt sich am Vereinigten Register

Das Vereinigte Register ruft jetzt amtliche bibliografische Daten und Rechtsstandsdaten aus dem estnischen Register ab und stellt diese im Europäischen Patentregister dar.

Bislang beteiligen sich folgende Länder am Vereinigten Register: Belgien, Bosnien-Herzegowina, Bulgarien, Deutschland, die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Estland, Finnland, Griechenland, Irland, Kroatien, Litauen, Luxemburg, Monaco, die Niederlande, Norwegen, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, San Marino, Schweden, die Schweiz, Serbien, die Slowakei, Slowenien, Spanien, die Tschechische Republik, die Türkei und das Vereinigte Königreich.

Nähere Informationen zum Vereinigten Register finden Sie hier.
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Online-Akteneinsicht in PCT-Akten

Seit 1. März 2018 können die Schriftstücke internationaler Anmeldungen nach dem PCT beim Europäischen Patentamt als Anmeldeamt, Internationaler Recherchenbehörde oder für die ergänzende Recherche bestimmter Behörde kostenlos über das Europäische Patentregister eingesehen werden.

Nähere Informationen sind der Mitteilung im Amtsblatt zu entnehmen.
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Ihre Hilfe macht uns noch besser!

Helfen Sie uns, das Europäische Patentregister und die Registerüberwachung weiter zu verbessern, indem Sie uns Feedback geben.
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Europäische Patentregister - Einführungsvideo

Registerüberwachung – Einführungsvideo

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