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Auszug aus dem europäischen Patentregister

EP Übersicht: EP1043653

EP1043653 - Mehrzweckprozessor für Nachrichtensignale [Mit Rechtsklick auf diesen Link können Sie ein Bookmark anlegen.]
StatusAnmeldung zurückgenommen
Status aktualisiert am  14.05.2004
Datenbank zuletzt aktualisiert am 17.09.2024
Letztes Ereignis   Tooltip06.06.2008Änderung - Vertreterveröffentlicht am 09.07.2008  [2008/28]
AnmelderFür alle benannten Staaten
MITSUBISHI DENKI KABUSHIKI KAISHA
2-3, Marunouchi 2-chome, Chiyoda-ku
Tokyo 100-8310 / JP
[N/P]
Frühere [2000/41]Für alle benannten Staaten
MITSUBISHI DENKI KABUSHIKI KAISHA
2-3, Marunouchi 2-chome Chiyoda-ku
Tokyo 100-8310 / JP
Erfinder01 / Bao, Jay
77 Shaffer Road, Bridgewater
New Jersey 08807 / US
[2000/41]
VertreterPfenning, Meinig & Partner mbB
Patent- und Rechtsanwälte
Theresienhöhe 11a
80339 München / DE
[N/P]
Frühere [2008/28]Pfenning, Meinig & Partner GbR
Patent- und Rechtsanwälte Theresienhöhe 13
80339 München / DE
Frühere [2000/41]Pfenning, Meinig & Partner GbR
Mozartstrasse 17
80336 München / DE
Anmeldenummer, Anmeldetag00106703.229.03.2000
[2000/41]
Prioritätsnummer, PrioritätstagUS1999028809707.04.1999         Ursprünglich veröffentlichtes Format: US 288097
[2000/41]
AnmeldespracheEN
VerfahrensspracheEN
VeröffentlichungArt: A2 Anmeldung ohne Recherchenbericht 
Nr.:EP1043653
Datum:11.10.2000
Sprache:EN
[2000/41]
KlassifikationIPC:G06F7/544
[2000/41]
CPC:
G06F7/5443 (EP,US)
Benannte VertragsstaatenAT,   BE,   CH,   CY,   DE,   DK,   ES,   FI,   FR,   GB,   GR,   IE,   IT,   LI,   LU,   MC,   NL,   PT,   SE [2000/41]
ErstreckungsstaatenALNoch nicht entrichtet
LTNoch nicht entrichtet
LVNoch nicht entrichtet
MKNoch nicht entrichtet
RONoch nicht entrichtet
SINoch nicht entrichtet
Bezeichnung der ErfindungDeutsch:Mehrzweckprozessor für Nachrichtensignale[2000/41]
Englisch:Multiple function processor for communication signals[2000/41]
Französisch:Processeur multifonctionnel pour des signaux de communication[2000/41]
Prüfungsverfahren21.04.2004Anmeldung vom Anmelder zurückgenommen  [2004/27]
Entrichtete GebührenJahresgebühr
26.03.2002Jahresgebühr entrichtet Patentjahr 03
31.03.2003Jahresgebühr entrichtet Patentjahr 04
30.03.2004Jahresgebühr entrichtet Patentjahr 05
Ausschluss der ausschließlichen  Tooltip
Zuständigkeit des Einheitlichen
Patentgerichts
Zu den entsprechenden Daten siehe das Register des Einheitlichen Patentgerichts
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