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Akte(n):   EP1072749



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Datum Dokumentenart Verfahren Seitenzahl
Gesamtzahl der Seiten: 85
25.01.2008 Antrag auf Änderung von Kundendaten kann nicht mehr eingetragen werden Recherche / Prüfung 1
06.10.2005 Mitteilung über den Ablauf der Einspruchsfrist Recherche / Prüfung 1
21.10.2004 Entscheidung über die Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 2
30.09.2004 Einreichung der Übersetzungen der Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
30.09.2004 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 3
30.09.2004 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 3
16.06.2004 Bibliographische Daten der europäischen Patentanmeldung Recherche / Prüfung 2
16.06.2004 Mitteilung über die beabsichtigte Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 3
16.06.2004 Für die Erteilung vorgesehene Textfassung Recherche / Prüfung 14
06.08.2001 Schreiben die Benennung und/oder Erstreckung und/oder Validierung von Staaten betreffend Recherche / Prüfung 2
24.04.2001 Erinnerung Frist zur Zahlung der Prüfungs-/Benennungsgebühr und Beseitigung von Mängeln im schriftlichen Bescheid/Änderung Recherche / Prüfung 2
05.03.2001 Anlage zum Europäischen Recherchenbericht Recherche / Prüfung 1
05.03.2001 Mitteilung über die Übermittlung des europäischen Recherchenberichtes Recherche / Prüfung 1
05.03.2001 Europäischer Recherchenbericht Recherche / Prüfung 2
20.12.2000 Mitteilung bezüglich der bevorstehenden Veröffentlichung Recherche / Prüfung 1
01.08.2000 Mitteilung an benannten Erfinder Recherche / Prüfung 1
01.08.2000 Mitteilung an benannten Erfinder Recherche / Prüfung 1
01.08.2000 Mitteilung an benannten Erfinder Recherche / Prüfung 1
01.08.2000 Mitteilung an benannten Erfinder Recherche / Prüfung 1
19.07.2000 Schreiben bezüglich der Priorität Recherche / Prüfung 1
19.07.2000 Prioritätsbeleg Recherche / Prüfung 17
20.06.2000 Vollmacht Recherche / Prüfung 1
20.06.2000 Erfindernennung Recherche / Prüfung 1
20.06.2000 Angelegenheit die Anmeldung betreffend Recherche / Prüfung 1
25.05.2000 Zusammenfassung Recherche / Prüfung 1
25.05.2000 Patentansprüche Recherche / Prüfung 3
25.05.2000 Beschreibung Recherche / Prüfung 8
25.05.2000 Zeichnungen Recherche / Prüfung 3
25.05.2000 Antrag auf Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 6