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Akte(n):   EP1073173



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Datum Dokumentenart Verfahren Seitenzahl
Gesamtzahl der Seiten: 64
20.01.2011 CDS Datenabgleich - geänderte Angaben über den Anmelservertreter (Zusammenschluss) Recherche / Prüfung 1
05.11.2004 Mitteilung über den Ablauf der Einspruchsfrist Recherche / Prüfung 1
20.11.2003 Entscheidung über die Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 2
21.10.2003 Einreichung der Übersetzungen der Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
21.10.2003 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
21.10.2003 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
09.07.2003 Bibliographische Daten der europäischen Patentanmeldung Recherche / Prüfung 2
09.07.2003 Mitteilung über die beabsichtigte Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 4
09.07.2003 Unterlagen für die Patenterteilung Recherche / Prüfung 1
09.07.2003 Für die Erteilung vorgesehene Textfassung Recherche / Prüfung 7
28.03.2003 Schreiben die Benennung und/oder Erstreckung und/oder Validierung von Staaten betreffend Recherche / Prüfung 1
10.05.2001 Mitteilung der Eintragung eines Rechtsübergangs oder Namens- und/oder Adressenänderung Recherche / Prüfung 1
27.04.2001 Antrag auf Rechtsübergang Recherche / Prüfung 3
20.12.2000 Mitteilung bezüglich der bevorstehenden Veröffentlichung Recherche / Prüfung 1
24.10.2000 Anlage zum Europäischen Recherchenbericht Recherche / Prüfung 1
24.10.2000 Mitteilung über die Übermittlung des europäischen Recherchenberichtes Recherche / Prüfung 1
24.10.2000 Europäischer Recherchenbericht Recherche / Prüfung 1
15.09.2000 Schreiben den Erfinder betreffend Recherche / Prüfung 1
08.09.2000 Aufforderung zur Mitteilung der richtigen Erfinderadresse Recherche / Prüfung 1
10.08.2000 Nicht zugestelltes Schreiben Recherche / Prüfung 2
25.07.2000 Mitteilung an benannten Erfinder Recherche / Prüfung 1
25.07.2000 Mitteilung an benannten Erfinder Recherche / Prüfung 1
25.07.2000 Mitteilung an benannten Erfinder Recherche / Prüfung 1
30.05.2000 Antrag auf Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 6
01.06.0020 Zusammenfassung Recherche / Prüfung 1
01.06.0020 Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
01.06.0020 Beschreibung Recherche / Prüfung 5
01.06.0020 Erfindernennung Recherche / Prüfung 1
01.06.0020 Zeichnungen Recherche / Prüfung 2
01.06.0020 Prioritätsbeleg Recherche / Prüfung 9