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Akte(n):   EP1172125



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Datum Dokumentenart Verfahren Seitenzahl
Gesamtzahl der Seiten: 99
10.11.2009 CDS Datenabgleich - geänderte Angaben über den Anmeldervertreter Recherche / Prüfung 1
12.01.2006 Mitteilung über den Ablauf der Einspruchsfrist Recherche / Prüfung 1
27.01.2005 Entscheidung über die Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 2
07.01.2005 Einreichung der Übersetzungen der Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
07.01.2005 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 3
07.01.2005 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 3
03.01.2005 Einreichung der Übersetzungen der Patentansprüche Recherche / Prüfung 7
09.09.2004 Bibliographische Daten der europäischen Patentanmeldung Recherche / Prüfung 2
09.09.2004 Mitteilung über die beabsichtigte Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 3
09.09.2004 Für die Erteilung vorgesehene Textfassung Recherche / Prüfung 22
22.02.2003 Schlussverfügung (Teilrechtsverlust) Recherche / Prüfung 1
10.12.2002 Mitteilung der Eintragung eines Rechtsübergangs oder Namens- und/oder Adressenänderung Recherche / Prüfung 1
29.11.2002 Während des Verfahrens des Rechtsübergangs eingereichte Anlagen Recherche / Prüfung 1
29.11.2002 Antrag auf Rechtsübergang Recherche / Prüfung 1
07.11.2002 Benennung gilt als zurückgenommen (Nichtentrichtung von Benennungsgebühren) Recherche / Prüfung 1
23.08.2002 Mitteilung über nicht entrichtete Benennungsgebühren Recherche / Prüfung 1
20.02.2002 Schreiben Gebühren und Zahlungen betreffend Recherche / Prüfung 1
18.02.2002 Schreiben Gebühren und Zahlungen betreffend Recherche / Prüfung 1
22.01.2002 Erinnerung Frist zur Zahlung der Prüfungs-/Benennungsgebühr und Beseitigung von Mängeln im schriftlichen Bescheid/Änderung Recherche / Prüfung 2
15.01.2002 Einreichung betreffend Vertretung Recherche / Prüfung 1
05.12.2001 Mitteilung bezüglich der bevorstehenden Veröffentlichung Recherche / Prüfung 1
14.12.2000 Anlage zum Europäischen Recherchenbericht Recherche / Prüfung 1
14.12.2000 Mitteilung über die Übermittlung des europäischen Recherchenberichtes Recherche / Prüfung 1
14.12.2000 Europäischer Recherchenbericht Recherche / Prüfung 1
27.09.2000 Mitteilung an benannten Erfinder Recherche / Prüfung 1
27.09.2000 Mitteilung an benannten Erfinder Recherche / Prüfung 1
27.09.2000 Mitteilung an benannten Erfinder Recherche / Prüfung 1
27.09.2000 Mitteilung an benannten Erfinder Recherche / Prüfung 1
27.09.2000 Mitteilung an benannten Erfinder Recherche / Prüfung 1
27.09.2000 Mitteilung an benannten Erfinder Recherche / Prüfung 1
01.08.2000 Schreiben Gebühren und Zahlungen betreffend Recherche / Prüfung 1
11.07.2000 Zusammenfassung Recherche / Prüfung 1
11.07.2000 Patentansprüche Recherche / Prüfung 3
11.07.2000 Beschreibung Recherche / Prüfung 15
11.07.2000 Zeichnungen Recherche / Prüfung 4
11.07.2000 Begleitschreiben für nachgereichte Unterlagen Recherche / Prüfung 1
11.07.2000 Angelegenheit die Anmeldung betreffend Recherche / Prüfung 1
11.07.2000 Nicht scannbares Objekt Recherche / Prüfung 1
11.07.2000 Antrag auf Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 6