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Akte(n):   EP1104856



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Datum Dokumentenart Verfahren Seitenzahl
Gesamtzahl der Seiten: 86
05.03.2007 Antrag auf Änderung von Kundendaten kann nicht mehr eingetragen werden Recherche / Prüfung 1
16.02.2007 Antrag auf Vertreterwechsel Recherche / Prüfung 1
07.01.2004 Mitteilung über den Ablauf der Einspruchsfrist Recherche / Prüfung 1
19.05.2003 Mitteilung der Eintragung von geänderten Angaben Recherche / Prüfung 2
19.05.2003 Mitteilung der Eintragung von geänderten Angaben über den Vertreter Recherche / Prüfung 1
29.04.2003 Vollmacht Recherche / Prüfung 1
29.04.2003 Antrag auf Vertreterwechsel Recherche / Prüfung 1
29.04.2003 Antrag auf Vertreterwechsel Recherche / Prüfung 1
16.01.2003 Entscheidung über die Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 2
07.06.2002 Einreichung der Übersetzungen der Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
07.06.2002 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
07.06.2002 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 4
12.04.2002 Aufforderung zur Zahlung der fälligen Gebühren bei beabsichtigter Erteilung Recherche / Prüfung 4
28.03.2002 Einverständnis auf die Ankündigung zur Erteilung eines Europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
15.02.2002 Bibliographische Daten der europäischen Patentanmeldung Recherche / Prüfung 1
15.02.2002 Mitteilung über die beabsichtigte Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 2
15.02.2002 Für die Erteilung vorgesehene Textfassung Recherche / Prüfung 14
12.06.2001 Erinnerung Frist zur Zahlung der Prüfungs-/Benennungsgebühr und Beseitigung von Mängeln im schriftlichen Bescheid/Änderung Recherche / Prüfung 2
23.05.2001 Schreiben die Benennung und/oder Erstreckung und/oder Validierung von Staaten betreffend Recherche / Prüfung 1
25.04.2001 Mitteilung bezüglich der bevorstehenden Veröffentlichung Recherche / Prüfung 1
06.02.2001 Anlage zum Europäischen Recherchenbericht Recherche / Prüfung 1
06.02.2001 Mitteilung über die Übermittlung des europäischen Recherchenberichtes Recherche / Prüfung 1
06.02.2001 Europäischer Recherchenbericht Recherche / Prüfung 1
16.01.2001 Mitteilung an benannten Erfinder Recherche / Prüfung 1
22.11.2000 Zusammenfassung Recherche / Prüfung 1
22.11.2000 Vollmacht Recherche / Prüfung 1
22.11.2000 Patentansprüche Recherche / Prüfung 4
22.11.2000 Beschreibung Recherche / Prüfung 7
22.11.2000 Erfindernennung Recherche / Prüfung 1
22.11.2000 Zeichnungen Recherche / Prüfung 3
22.11.2000 Prioritätsbeleg Recherche / Prüfung 15
22.11.2000 Antrag auf Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 6