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Akte(n):   EP1084609



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Datum Dokumentenart Verfahren Seitenzahl
Gesamtzahl der Seiten: 155
23.04.2013 CDS Datenabgleich - geänderte Angaben über den Anmeldervertreter Recherche / Prüfung 1
19.02.2009 CDS Datenabgleich - geänderte Angaben über den Anmelder Recherche / Prüfung 1
08.10.2003 Mitteilung über den Ablauf der Einspruchsfrist Recherche / Prüfung 1
24.10.2002 Entscheidung über die Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 2
30.09.2002 Zahlung von Gebühren und Auslagen Recherche / Prüfung 1
19.07.2002 Mitteilung betreffend die bevorstehende Erteilung Recherche / Prüfung 2
11.07.2002 Einreichung der Übersetzungen der Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
11.07.2002 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 4
11.07.2002 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 4
26.06.2002 Kurzmitteilung mit Frist Recherche / Prüfung 2
21.05.2002 Einreichung der Übersetzungen der Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
21.05.2002 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 4
21.05.2002 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 3
22.02.2002 Aufforderung zur Zahlung der fälligen Gebühren bei beabsichtigter Erteilung Recherche / Prüfung 4
14.02.2002 Unterlagen für die Patenterteilung Recherche / Prüfung 1
06.12.2001 Patentansprüche Recherche / Prüfung 3
06.12.2001 Nichteinverständnis auf die Ankündigung zur Erteilung eines Europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
03.12.2001 Nichteinverständnis auf die Ankündigung zur Erteilung eines Europäischen Patents Recherche / Prüfung 4
03.08.2001 Bibliographische Daten der europäischen Patentanmeldung Recherche / Prüfung 1
03.08.2001 Mitteilung über die beabsichtigte Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 2
03.08.2001 Für die Erteilung vorgesehene Textfassung Recherche / Prüfung 24
13.07.2001 Allgemeine Anfrage Recherche / Prüfung 1
07.02.2001 Mitteilung bezüglich der bevorstehenden Veröffentlichung Recherche / Prüfung 1
29.01.2001 Schreiben Gebühren und Zahlungen betreffend Recherche / Prüfung 1
02.01.2001 Anlage zum Europäischen Recherchenbericht Recherche / Prüfung 1
02.01.2001 Mitteilung über die Übermittlung des europäischen Recherchenberichtes Recherche / Prüfung 1
02.01.2001 Europäischer Recherchenbericht Recherche / Prüfung 1
08.12.2000 Begleitschreiben für nachgereichte Unterlagen Recherche / Prüfung 1
08.12.2000 Prioritätsbeleg Recherche / Prüfung 27
08.12.2000 Übersetzung des Prioritätsbelegs Recherche / Prüfung 16
07.11.2000 Mitteilung an benannten Erfinder Recherche / Prüfung 1
07.11.2000 Mitteilung an benannten Erfinder Recherche / Prüfung 1
12.09.2000 Zusammenfassung Recherche / Prüfung 1
12.09.2000 Patentansprüche Recherche / Prüfung 3
12.09.2000 Beschreibung Recherche / Prüfung 11
12.09.2000 Erfindernennung Recherche / Prüfung 1
12.09.2000 Zeichnungen Recherche / Prüfung 10
12.09.2000 Schreiben die Recherchenangelegenheiten betreffend Recherche / Prüfung 3
12.09.2000 Antrag auf Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 7