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Akte(n):   EP1020966



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Datum Dokumentenart Verfahren Seitenzahl
Gesamtzahl der Seiten: 125
02.07.2003 Mitteilung über den Ablauf der Einspruchsfrist Recherche / Prüfung 1
18.07.2002 Entscheidung über die Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 2
25.03.2002 Antwort auf Mitteilung über die beabsichtigte Erteilung Recherche / Prüfung 1
25.03.2002 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 4
25.03.2002 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 4
14.03.2002 Aufforderung zur Zahlung der fälligen Gebühren bei beabsichtigter Erteilung Recherche / Prüfung 3
01.03.2002 Antwort auf die Ankündigung zur Erteilung eines Europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
28.11.2001 Bibliographische Daten der europäischen Patentanmeldung Recherche / Prüfung 1
28.11.2001 Mitteilung über die beabsichtigte Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 2
28.11.2001 Für die Erteilung vorgesehene Textfassung Recherche / Prüfung 27
17.05.2001 Benennung gilt als zurückgenommen (Nichtentrichtung von Benennungsgebühren) Recherche / Prüfung 1
23.02.2001 Mitteilung über nicht entrichtete Benennungsgebühren Recherche / Prüfung 1
13.12.2000 Schreiben die Benennung und/oder Erstreckung und/oder Validierung von Staaten betreffend Recherche / Prüfung 1
25.07.2000 Erinnerung Frist zur Zahlung der Prüfungs-/Benennungsgebühr und Beseitigung von Mängeln im schriftlichen Bescheid/Änderung Recherche / Prüfung 2
07.06.2000 Mitteilung bezüglich der bevorstehenden Veröffentlichung Recherche / Prüfung 1
20.04.2000 Anlage zum Europäischen Recherchenbericht Recherche / Prüfung 1
20.04.2000 Mitteilung über die Übermittlung des europäischen Recherchenberichtes Recherche / Prüfung 1
20.04.2000 Europäischer Recherchenbericht Recherche / Prüfung 1
01.03.2000 Mitteilung an benannten Erfinder Recherche / Prüfung 1
03.01.2000 Zusammenfassung Recherche / Prüfung 1
03.01.2000 Patentansprüche Recherche / Prüfung 4
03.01.2000 Beschreibung Recherche / Prüfung 15
03.01.2000 Erfindernennung Recherche / Prüfung 1
03.01.2000 Zeichnungen Recherche / Prüfung 8
03.01.2000 Schreiben die Recherchenangelegenheiten betreffend Recherche / Prüfung 2
03.01.2000 Prioritätsbeleg Recherche / Prüfung 32
03.01.2000 Antrag auf Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 6