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Akte(n):   EP1151423



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Datum Dokumentenart Verfahren Seitenzahl
Gesamtzahl der Seiten: 96
27.08.2003 Mitteilung über den Ablauf der Einspruchsfrist Recherche / Prüfung 1
03.02.2003 Berichtigung der veröffentlichten europäischen Patentanmeldung/ Patentschrift Recherche / Prüfung 1
16.12.2002 Antrag auf Namensänderung Recherche / Prüfung 1
12.09.2002 Entscheidung über die Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 2
29.07.2002 Einreichung der Übersetzungen der Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
29.07.2002 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
29.07.2002 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
07.06.2002 Einreichung betreffend Vertretung Recherche / Prüfung 1
22.05.2002 Aufforderung zur Zahlung der fälligen Gebühren bei beabsichtigter Erteilung Recherche / Prüfung 3
13.05.2002 Einverständnis auf die Ankündigung zur Erteilung eines Europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
27.02.2002 Bibliographische Daten der europäischen Patentanmeldung Recherche / Prüfung 1
27.02.2002 Mitteilung über die beabsichtigte Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 2
27.02.2002 Für die Erteilung vorgesehene Textfassung Recherche / Prüfung 12
19.02.2002 Mitteilung über die Einreichung oder Übermittlung eines Prioritätsbeleges Recherche / Prüfung 1
05.02.2002 Anlage Recherche / Prüfung 2
05.02.2002 Prioritätsbeleg Recherche / Prüfung 17
05.02.2002 Antwort vom Internationalen Büro Recherche / Prüfung 1
28.01.2002 Mitteilung über die Einreichung oder Übermittlung eines Prioritätsbeleges Recherche / Prüfung 1
25.01.2002 Anfrage beim Internationalen Büro Recherche / Prüfung 3
05.01.2002 Schreiben bezüglich der Priorität Recherche / Prüfung 1
27.12.2001 Schreiben bezüglich der Priorität Recherche / Prüfung 2
14.11.2001 Aufforderung zur Einreichung des Prioritätsbelegs Recherche / Prüfung 1
22.10.2001 Angelegenheit die Anmeldung betreffend Recherche / Prüfung 1
22.10.2001 Antwort vom Internationalen Büro Recherche / Prüfung 1
26.09.2001 Mitteilung bezüglich der bevorstehenden Veröffentlichung der bibliographischen Daten Recherche / Prüfung 1
24.09.2001 Mitteilung bezüglich möglicher Änderung von Ansprüchen/Zahlung von Anspruchsgebühren Recherche / Prüfung 2
19.09.2001 Anfrage beim Internationalen Büro Recherche / Prüfung 1
20.08.2001 Angelegenheit die Anmeldung betreffend Recherche / Prüfung 1
20.08.2001 Antrag auf Eintritt in die europäische Phase Recherche / Prüfung 5
19.07.2001 Kopie des internationalen vorläufigen Prüfungsberichts Recherche / Prüfung 3
22.03.2001 Kopie des korrigierten internationalen Recherchenberichts Recherche / Prüfung 2
22.03.2001 Korrigierte internationale Veröffentlichung (Pamphlet) Recherche / Prüfung 2
25.08.2000 Eintritt in die europäische Phase vor dem Europäischen Patentamt Recherche / Prüfung 4
17.08.2000 Internationale Veröffentlichung (Pamphlet) Recherche / Prüfung 14