blank Kurzhilfe
blank Wartungsmeldungen

Geplante Wartungsarbeiten

Regelmäßige Unterbrechungen:
zwischen 5.00 und 5.15 Uhr MEZ (Montag bis Sonntag).

Andere Unterbrechungen
Verfügbarkeit

2022.02.11

Mehr...
blank Kurzmeldungen

Italien schließt sich dem Vereinigten Register an

Nähere Informationen zum Vereinigten Register finden Sie hier.

2025-06-12

Mehr...
blank Themenbezogene Links

Notizen zu Neuerungen
Assistent zum Europäischen Patentregister
Handbuch zum Europäischen Patentregister (auf Englisch)
Europäisches Patentregister – Kurzanleitung
FAQ - Europäisches Patentregister
Vereinigtes Register (Flyer)
Globale Akte (Flyer)
Ereignisse im Register
Datenverfügbarkeit für Deep Links
Inhalt des Vereinigten Registers
Tour Patentinformation
Leitfaden zur fairen Nutzung

Auszug aus dem europäischen Patentregister

EP Alle Dokumente: EP1104580 Benachrichtigungen zur Akte: RSS E-Mail

E-Mail-Benachrichtigungen abonnieren


Akte(n):   EP1104580



Sie erhalten eine Bestätigungsmail an die angegebene E-Mail-Adresse.

Datum Dokumentenart Verfahren Seitenzahl
Gesamtzahl der Seiten: 87
08.06.2005 Mitteilung über den Ablauf der Einspruchsfrist Recherche / Prüfung 1
24.06.2004 Entscheidung über die Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 2
05.05.2004 Einreichung der Übersetzungen der Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
05.05.2004 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
05.05.2004 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 3
10.02.2004 Bibliographische Daten der europäischen Patentanmeldung Recherche / Prüfung 1
10.02.2004 Mitteilung über die beabsichtigte Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 4
10.02.2004 Für die Erteilung vorgesehene Textfassung Recherche / Prüfung 13
25.04.2001 Mitteilung bezüglich der bevorstehenden Veröffentlichung der bibliographischen Daten Recherche / Prüfung 1
12.04.2001 Schreiben die Benennung und/oder Erstreckung und/oder Validierung von Staaten betreffend Recherche / Prüfung 1
11.04.2001 Schreiben die Benennung und/oder Erstreckung und/oder Validierung von Staaten betreffend Recherche / Prüfung 1
06.04.2001 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Recherche / Prüfung 1
04.12.2000 Prioritätsbeleg Recherche / Prüfung 12
30.11.2000 Eintritt in die europäische Phase vor dem Europäischen Patentamt Recherche / Prüfung 4
23.11.2000 Kopie des internationalen Recherchenberichts Recherche / Prüfung 4
23.11.2000 Internationale Veröffentlichung (Pamphlet) Recherche / Prüfung 15
25.10.2000 Erfindernennung Recherche / Prüfung 1
25.10.2000 Antrag auf Eintritt in die europäische Phase Recherche / Prüfung 5
17.07.2000 Eiliger eingehender Brief Internationale Recherchenbehörde 1
23.05.2000 Zusammenfassung Internationale Recherchenbehörde 1
23.05.2000 Patentansprüche Internationale Recherchenbehörde 3
23.05.2000 Beschreibung Internationale Recherchenbehörde 7
23.05.2000 Zeichnungen Internationale Recherchenbehörde 3