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Akte(n):   EP1114092



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Datum Dokumentenart Verfahren Seitenzahl
Gesamtzahl der Seiten: 166
09.06.2004 Mitteilung über den Ablauf der Einspruchsfrist Recherche / Prüfung 1
26.06.2003 Entscheidung über die Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 2
19.03.2003 Einreichung der Übersetzungen der Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
19.03.2003 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 6
19.03.2003 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 4
19.12.2002 Bibliographische Daten der europäischen Patentanmeldung Recherche / Prüfung 2
19.12.2002 Mitteilung über die beabsichtigte Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 4
19.12.2002 Für die Erteilung vorgesehene Textfassung Recherche / Prüfung 31
29.05.2001 Mitteilung bezüglich der bevorstehenden Veröffentlichung der bibliographischen Daten Recherche / Prüfung 1
15.03.2001 Mitteilung bezüglich möglicher Änderung von Ansprüchen/Zahlung von Anspruchsgebühren Recherche / Prüfung 2
31.01.2001 Antrag auf Eintritt in die europäische Phase Recherche / Prüfung 5
19.12.2000 Prioritätsbeleg Recherche / Prüfung 32
14.12.2000 Eintritt in die europäische Phase vor dem Europäischen Patentamt Recherche / Prüfung 4
07.12.2000 Kopie des internationalen Recherchenberichts Recherche / Prüfung 6
07.12.2000 Internationale Veröffentlichung (Pamphlet) Recherche / Prüfung 33
22.06.2000 Zusammenfassung Internationale Recherchenbehörde 1
22.06.2000 Patentansprüche Internationale Recherchenbehörde 3
22.06.2000 Beschreibung Internationale Recherchenbehörde 24
22.06.2000 Zeichnungen Internationale Recherchenbehörde 4