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Datum Dokumentenart Verfahren Seitenzahl
Gesamtzahl der Seiten: 116
19.10.2005 Mitteilung über den Ablauf der Einspruchsfrist Recherche / Prüfung 1
05.11.2004 Entscheidung über die Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 2
24.09.2004 Einreichung der Übersetzungen der Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
24.09.2004 Begleitschreiben für nachgereichte Unterlagen Recherche / Prüfung 1
24.09.2004 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 4
24.09.2004 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 4
25.06.2004 Bibliographische Daten der europäischen Patentanmeldung Recherche / Prüfung 1
25.06.2004 Mitteilung über die beabsichtigte Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 4
25.06.2004 Für die Erteilung vorgesehene Textfassung Recherche / Prüfung 13
24.09.2003 Patentansprüche Recherche / Prüfung 4
24.09.2003 Beschreibung Recherche / Prüfung 8
24.09.2003 Begleitschreiben für nachgereichte Unterlagen Recherche / Prüfung 1
24.09.2003 Antwort auf Bescheid der Prüfungsabteilung Recherche / Prüfung 2
26.05.2003 Anlage zum Bescheid Recherche / Prüfung 3
26.05.2003 Bescheid der Prüfungsabteilung Recherche / Prüfung 1
15.01.2003 Begleitschreiben für nachgereichte Unterlagen Recherche / Prüfung 1
15.01.2003 Schreiben die Benennung und/oder Erstreckung und/oder Validierung von Staaten betreffend Recherche / Prüfung 1
14.01.2003 Schreiben die Benennung und/oder Erstreckung und/oder Validierung von Staaten betreffend Recherche / Prüfung 1
20.12.2002 Mitteilung der Eintragung von geänderten Angaben über den Vertreter Recherche / Prüfung 1
16.11.2002 Antrag auf Vertreterwechsel Recherche / Prüfung 1
20.08.2002 Erinnerung Frist zur Zahlung der Prüfungs-/Benennungsgebühr und Beseitigung von Mängeln im schriftlichen Bescheid/Änderung Recherche / Prüfung 2
01.07.2002 Anlage zum Europäischen Recherchenbericht Recherche / Prüfung 1
01.07.2002 Mitteilung über die Übermittlung des europäischen Recherchenberichtes Recherche / Prüfung 1
01.07.2002 Europäischer Recherchenbericht Recherche / Prüfung 1
08.03.2002 Allgemeine Anfrage Recherche / Prüfung 1
08.03.2002 Begleitschreiben für nachgereichte Unterlagen Recherche / Prüfung 1
11.07.2001 Mitteilung bezüglich der bevorstehenden Veröffentlichung Recherche / Prüfung 1
24.04.2001 Mitteilung an benannten Erfinder Recherche / Prüfung 1
24.04.2001 Mitteilung an benannten Erfinder Recherche / Prüfung 1
02.03.2001 Begleitschreiben für nachgereichte Unterlagen Recherche / Prüfung 1
02.03.2001 Schreiben Gebühren und Zahlungen betreffend Recherche / Prüfung 1
28.02.2001 Schreiben Gebühren und Zahlungen betreffend Recherche / Prüfung 1
23.02.2001 Begleitschreiben für nachgereichte Unterlagen Recherche / Prüfung 1
23.02.2001 Schreiben bezüglich der Priorität Recherche / Prüfung 1
23.02.2001 Prioritätsbeleg Recherche / Prüfung 19
02.02.2001 Zusammenfassung Recherche / Prüfung 1
02.02.2001 Vollmacht Recherche / Prüfung 1
02.02.2001 Patentansprüche Recherche / Prüfung 4
02.02.2001 Beschreibung Recherche / Prüfung 11
02.02.2001 Erfindernennung Recherche / Prüfung 2
02.02.2001 Zeichnungen Recherche / Prüfung 1
02.02.2001 Begleitschreiben für nachgereichte Unterlagen Recherche / Prüfung 1
02.02.2001 Antrag auf Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 6