blank Kurzhilfe
blank Wartungsmeldungen

Geplante Wartungsarbeiten

Regelmäßige Unterbrechungen:
zwischen 5.00 und 5.15 Uhr MEZ (Montag bis Sonntag).

Andere Unterbrechungen
Verfügbarkeit

2022.02.11

Mehr...
blank Kurzmeldungen

Italien schließt sich dem Vereinigten Register an

Nähere Informationen zum Vereinigten Register finden Sie hier.

2025-06-12

Mehr...
blank Themenbezogene Links

Notizen zu Neuerungen
Assistent zum Europäischen Patentregister
Handbuch zum Europäischen Patentregister (auf Englisch)
Europäisches Patentregister – Kurzanleitung
FAQ - Europäisches Patentregister
Vereinigtes Register (Flyer)
Globale Akte (Flyer)
Ereignisse im Register
Datenverfügbarkeit für Deep Links
Inhalt des Vereinigten Registers
Tour Patentinformation
Leitfaden zur fairen Nutzung

Auszug aus dem europäischen Patentregister

EP Alle Dokumente: EP1259050 Benachrichtigungen zur Akte: RSS E-Mail

E-Mail-Benachrichtigungen abonnieren


Akte(n):   EP1259050



Sie erhalten eine Bestätigungsmail an die angegebene E-Mail-Adresse.

Datum Dokumentenart Verfahren Seitenzahl
Gesamtzahl der Seiten: 82
12.09.2003 Anmeldung gilt als zurückgenommen (Nichtentrichtung Prüfungs-/Benennungsgebühr/Nichtbeantwortung schriftlicher Bescheid) Recherche / Prüfung 1
04.07.2003 Hinweis auf die Zahlung der Jahresgebühr mit Zuschlagsgebühr Recherche / Prüfung 1
26.06.2003 Aufforderung zur Zahlung der Prüfungsgebühr/Benennungsgebühren mit Zuschlagsgebühr Recherche / Prüfung 1
25.11.2002 Erinnerung Frist zur Zahlung der Prüfungs-/Benennungsgebühr und Beseitigung von Mängeln im schriftlichen Bescheid/Änderung Recherche / Prüfung 2
09.10.2002 Mitteilung bezüglich der bevorstehenden Veröffentlichung Recherche / Prüfung 1
20.11.2001 Anlage zum Europäischen Recherchenbericht Recherche / Prüfung 1
20.11.2001 Mitteilung über die Übermittlung des europäischen Recherchenberichtes Recherche / Prüfung 1
20.11.2001 Europäischer Recherchenbericht Recherche / Prüfung 2
20.09.2001 Einreichung betreffend Vertretung Recherche / Prüfung 1
07.08.2001 Mitteilung an benannten Erfinder Recherche / Prüfung 1
15.06.2001 Schreiben Gebühren und Zahlungen betreffend Recherche / Prüfung 1
15.06.2001 Zahlung von Gebühren und Auslagen Recherche / Prüfung 1
12.06.2001 Fax während des Recherchen- und/oder Prüfungsverfahrens eingereicht Recherche / Prüfung 2
22.05.2001 Zusammenfassung Recherche / Prüfung 1
22.05.2001 Patentansprüche Recherche / Prüfung 3
22.05.2001 Beschreibung Recherche / Prüfung 15
22.05.2001 Erfindernennung Recherche / Prüfung 1
22.05.2001 Zeichnungen Recherche / Prüfung 6
22.05.2001 Schreiben das Recherchen- und/oder Prüfungsverfahren betreffend Recherche / Prüfung 1
22.05.2001 Antrag auf Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 6
18.05.2001 Erfindernennung Recherche / Prüfung 1
18.05.2001 Schreiben das Recherchen- und/oder Prüfungsverfahren betreffend Recherche / Prüfung 1
18.05.2001 Antrag auf Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 6
18.05.2001 Anmeldeunterlagen per Fax und/oder in einer Nicht-Amtssprache eingereicht Recherche / Prüfung 25