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Auszug aus dem europäischen Patentregister

EP Übersicht: EP1146008

EP1146008 - Pferdegebiss mit einem Gebissstück und mit Seitenteilen [Mit Rechtsklick auf diesen Link können Sie ein Bookmark anlegen.]
Status	Anmeldung gilt als zurückgenommen Status aktualisiert am 30.01.2004 Datenbank zuletzt aktualisiert am 18.09.2024
Letztes Ereignis Tooltip	30.01.2004	Anmeldung gilt als zurückgenommen	veröffentlicht am 17.03.2004 [2004/12]
Anmelder	Für alle benannten Staaten Herm. Sprenger GmbH & Co. KG Alexanderstrasse 10-21 58644 Iserlohn / DE
	[N/P]
Frühere [2001/42]	Für alle benannten Staaten HERM. SPRENGER GmbH & Co. KG Alexanderstrasse 10-21 D-58644 Iserlohn / DE
Erfinder	01 / Claus, Ralf Rott 35 42283 Wuppertal / DE
	[2001/42]
Vertreter	Bauer, Wulf Patentanwälte Bauer Vorberg Kayser Partnerschaft mbB Goltsteinstrasse 87 50968 Köln / DE
	[N/P]
Frühere [2001/42]	Bauer, Wulf, Dr. Bayenthalgürtel 15 50968 Köln (Marienburg) / DE
Anmeldenummer, Anmeldetag	01710003.3	18.01.2001
	[2001/42]
Prioritätsnummer, Prioritätstag	DE20001001841	13.04.2000 Ursprünglich veröffentlichtes Format: DE 10001841
	[2001/42]
Anmeldesprache	DE
Verfahrenssprache	DE
Veröffentlichung	Art:	A2 Anmeldung ohne Recherchenbericht
	Nr.:	EP1146008
	Datum:	17.10.2001
	Sprache:	DE
	[2001/42]
Klassifikation	IPC:	B68B1/06	[2001/42]
	CPC:	B68B1/06 (EP)
Benannte Vertragsstaaten	AT, BE, CH, CY, DE, DK, ES, FI, FR, GB, GR, IE, IT, LI, LU, MC, NL, PT, SE, TR [2001/42]
Erstreckungsstaaten	AL	Noch nicht entrichtet
	LT	Noch nicht entrichtet
	LV	Noch nicht entrichtet
	MK	Noch nicht entrichtet
	RO	Noch nicht entrichtet
	SI	Noch nicht entrichtet
Bezeichnung der Erfindung	Deutsch:	Pferdegebiss mit einem Gebissstück und mit Seitenteilen	[2001/42]
	Englisch:	Horse bit with lateral parts	[2001/42]
	Französisch:	Mors pour cheval, avec éléments latéraux	[2001/42]
Prüfungsverfahren	14.12.2001	Teilrechtsverlust, Datum der Rechtswirksamkeit: Priorität
	05.03.2002	Absendung der Mitteilung über einen Teilrechtsverlusts: Priorität 01
	01.08.2003	Anmeldung gilt als zurückgenommen, Datum der Rechtswirksamkeit [2004/12]
	16.09.2003	Absendung der Mitteilung, wonach die Anmeldung als zurückgenommen gilt. Grund: Jahresgebühr nicht fristgerecht entrichtet [2004/12]
Entrichtete Gebühren	Zuschlagsgebühr
	Zuschlagsgebühr zur Jahresgebühr
	31.01.2003	03 M06 Noch nicht entrichtet
Ausschluss der ausschließlichen Tooltip Zuständigkeit des Einheitlichen Patentgerichts	Zu den entsprechenden Daten siehe das Register des Einheitlichen Patentgerichts
	Die Verantwortung für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der unter dem Link angezeigten Daten liegt allein beim Einheitlichen Patentgericht.
Angeführt in	vom Anmelder	DE4326550

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