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Auszug aus dem europäischen Patentregister

EP Übersicht: EP1256152

EP1256152 - FLEXIBLE ABDICHTUNG FÜR KABELDURCHFÜHRUNGSÖFFNUNG [Mit Rechtsklick auf diesen Link können Sie ein Bookmark anlegen.]
StatusAnmeldung gilt als zurückgenommen
Status aktualisiert am  06.11.2009
Datenbank zuletzt aktualisiert am 20.09.2024
Letztes Ereignis   Tooltip06.11.2009Anmeldung gilt als zurückgenommenveröffentlicht am 09.12.2009  [2009/50]
AnmelderFür alle benannten Staaten
Fibox Oy Ab
Jorvaksenniitty
02420 Jorvas / FI
[2002/46]
Erfinder01 / ROPPONEN, Matti
Suvikuja 4 A 12
FIN-02120 Espoo / FI
 [2002/46]
VertreterRoitto, Klaus
Kolster Oy Ab
Iso Roobertinkatu 23
P.O. Box 148
00121 Helsinki / FI
[N/P]
Frühere [2002/46]Roitto, Klaus
Kolster Oy Ab, P.O. Box 148, Iso Roobertinkatu 23
00121 Helsinki / FI
Anmeldenummer, Anmeldetag01903842.101.02.2001
[2002/46]
WO2001FI00095
Prioritätsnummer, PrioritätstagFI2000000024104.02.2000         Ursprünglich veröffentlichtes Format: FI 20000241
[2002/46]
AnmeldespracheEN
VerfahrensspracheEN
VeröffentlichungArt: A1 Anmeldung mit Recherchenbericht
Nr.:WO0157981
Datum:09.08.2001
Sprache:EN
[2001/32]
Art: A1 Anmeldung mit Recherchenbericht 
Nr.:EP1256152
Datum:13.11.2002
Sprache:EN
Die von der WIPO am 09.08.2001 in einer EPA-Amtssprache veröffentlichte Anmeldung tritt an die Stelle der Veröffentlichung der europäischen Patentanmeldung.
[2002/46]
Recherchenbericht(e)Internationaler Recherchenbericht - veröffentlicht am:SE09.08.2001
KlassifikationIPC:H02G3/22, H02G15/013, H01R13/52
[2002/46]
CPC:
F16L5/10 (EP); H02G3/22 (EP,KR); H02G15/013 (EP)
Benannte VertragsstaatenDE,   DK,   FR,   GB,   IT,   SE [2004/21]
Frühere [2002/46]AT,  BE,  CH,  CY,  DE,  DK,  ES,  FI,  FR,  GB,  GR,  IE,  IT,  LI,  LU,  MC,  NL,  PT,  SE,  TR 
ErstreckungsstaatenALNoch nicht entrichtet
LTNoch nicht entrichtet
LVNoch nicht entrichtet
MKNoch nicht entrichtet
RONoch nicht entrichtet
SINoch nicht entrichtet
Bezeichnung der ErfindungDeutsch:FLEXIBLE ABDICHTUNG FÜR KABELDURCHFÜHRUNGSÖFFNUNG[2002/46]
Englisch:FLEXIBLE SEAL FOR A CABLE THROUGH HOLE[2002/46]
Französisch:MOYEN D'ETANCHEITE FLEXIBLE POUR TROU DE PASSAGE DE CABLE[2002/46]
Eintritt in die regionale Phase30.08.2002Nationale Grundgebühr entrichtet 
30.08.2002Benennungsgebühr(en) entrichtet 
30.08.2002Prüfungsgebühr entrichtet 
Prüfungsverfahren16.07.2001Antrag auf vorläufige Prüfung gestellt
mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragte Behörde: SE
30.08.2002Prüfungsantrag gestellt  [2002/46]
02.02.2009Absendung einer Mitteilung der Prüfungsabteilung (Frist: M04)
13.06.2009Anmeldung gilt als zurückgenommen, Datum der Rechtswirksamkeit  [2009/50]
21.07.2009Absendung der Mitteilung, wonach die Anmeldung als zurückgenommen gilt. Grund: Erwiderung auf die Mitteilung der Prüfungsabteilung nicht fristgerecht eingegangen  [2009/50]
Entrichtete GebührenJahresgebühr
30.08.2002Jahresgebühr entrichtet Patentjahr 03
25.02.2004Jahresgebühr entrichtet Patentjahr 04
21.02.2005Jahresgebühr entrichtet Patentjahr 05
22.02.2006Jahresgebühr entrichtet Patentjahr 06
23.02.2007Jahresgebühr entrichtet Patentjahr 07
20.02.2008Jahresgebühr entrichtet Patentjahr 08
20.02.2009Jahresgebühr entrichtet Patentjahr 09
Ausschluss der ausschließlichen  Tooltip
Zuständigkeit des Einheitlichen
Patentgerichts
Zu den entsprechenden Daten siehe das Register des Einheitlichen Patentgerichts
Die Verantwortung für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der unter dem Link angezeigten Daten liegt allein beim Einheitlichen Patentgericht.
Angeführt inInternationale Recherche[X]GB1470298  (ERICSSON TELEFON AB L M);
 [A]US5360945  (TRUESDALE JR ROBERT G [US], et al);
 [A]GB2191899  (AMP INC)
PrüfungFR2402323
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