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Datum Dokumentenart Verfahren Seitenzahl
Gesamtzahl der Seiten: 105
30.06.2004 Mitteilung über den Ablauf der Einspruchsfrist Recherche / Prüfung 1
17.07.2003 Entscheidung über die Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 2
18.06.2003 Einreichung der Übersetzungen der Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
18.06.2003 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 4
18.06.2003 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 4
26.02.2003 Mitteilung an benannten Erfinder Recherche / Prüfung 1
13.02.2003 Bibliographische Daten der europäischen Patentanmeldung Recherche / Prüfung 1
13.02.2003 Mitteilung über die beabsichtigte Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 4
13.02.2003 Für die Erteilung vorgesehene Textfassung Recherche / Prüfung 16
22.01.2003 Unterlagen für die Patenterteilung Recherche / Prüfung 2
29.11.2002 Eintritt in die europäische Phase vor dem Europäischen Patentamt Recherche / Prüfung 3
03.07.2002 Mitteilung bezüglich der bevorstehenden Veröffentlichung der bibliographischen Daten Recherche / Prüfung 1
24.05.2002 Mitteilung bezüglich möglicher Änderung von Ansprüchen/Zahlung von Anspruchsgebühren Recherche / Prüfung 2
07.02.2002 Antrag auf Eintritt in die europäische Phase Recherche / Prüfung 5
29.01.2002 Prioritätsbeleg (elektronisch übermittelt) Recherche / Prüfung 18
24.01.2002 Kopie des internationalen Recherchenberichts Recherche / Prüfung 6
24.01.2002 Veröffentlichte internationale Anmeldung - A1 Recherche / Prüfung 17
15.06.2001 Zusammenfassung Internationale Recherchenbehörde 1
15.06.2001 Patentansprüche Internationale Recherchenbehörde 4
15.06.2001 Beschreibung Internationale Recherchenbehörde 8
15.06.2001 Zeichnungen Internationale Recherchenbehörde 4