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Auszug aus dem europäischen Patentregister

EP Übersicht: EP1401700

EP1401700 - DIEBSTAHLSICHERUNG EINES SATTELS [Mit Rechtsklick auf diesen Link können Sie ein Bookmark anlegen.]
StatusAnmeldung gilt als zurückgenommen
Status aktualisiert am  24.06.2005
Datenbank zuletzt aktualisiert am 14.09.2024
Letztes Ereignis   Tooltip24.06.2005Anmeldung gilt als zurückgenommenveröffentlicht am 10.08.2005  [2005/32]
AnmelderFür alle benannten Staaten
Cycloblock Entreprise Unipersonnel A Responsabilite Limite
87, Avenue des Vosges
67000 Strasbourg / FR
[2004/14]
Erfinder01 / TRIBOUT, Michel
87, avenue des Vosges
F-67000 Strasbourg / FR
 [2004/14]
VertreterPolanz, Lothar
Rechtsanwalt Albertstrasse 8
66125 Saarbrücken / DE
[N/P]
Frühere [2004/14]Polanz, Lothar
St.Johanner Strasse 41-43
66111 Saarbrücken / DE
Anmeldenummer, Anmeldetag02764945.805.07.2002
[2004/14]
WO2002FR02362
Prioritätsnummer, PrioritätstagFR2001000896605.07.2001         Ursprünglich veröffentlichtes Format: FR 0108966
[2004/14]
AnmeldespracheFR
VerfahrensspracheFR
VeröffentlichungArt: A1 Anmeldung mit Recherchenbericht
Nr.:WO03004342
Datum:16.01.2003
Sprache:FR
[2003/03]
Art: A1 Anmeldung mit Recherchenbericht 
Nr.:EP1401700
Datum:31.03.2004
Sprache:FR
Die von der WIPO am 16.01.2003 in einer EPA-Amtssprache veröffentlichte Anmeldung tritt an die Stelle der Veröffentlichung der europäischen Patentanmeldung.
[2004/14]
Recherchenbericht(e)Internationaler Recherchenbericht - veröffentlicht am:EP16.01.2003
KlassifikationIPC:B62K19/36, B62H5/00
[2004/14]
CPC:
B62H5/006 (EP); B62K19/36 (EP)
Benannte VertragsstaatenAT,   BE,   BG,   CH,   CY,   CZ,   DE,   DK,   EE,   ES,   FI,   FR,   GB,   GR,   IE,   IT,   LI,   LU,   MC,   NL,   PT,   SE,   SK,   TR [2004/14]
ErstreckungsstaatenALNoch nicht entrichtet
LTNoch nicht entrichtet
LVNoch nicht entrichtet
MKNoch nicht entrichtet
RONoch nicht entrichtet
SINoch nicht entrichtet
Bezeichnung der ErfindungDeutsch:DIEBSTAHLSICHERUNG EINES SATTELS[2004/14]
Englisch:SADDLE ANTITHEFT DEVICE[2004/14]
Französisch:DISPOSITIF ANTIVOL DE SELLE[2004/14]
Eintritt in die regionale Phase30.12.2003Nationale Grundgebühr entrichtet 
30.12.2003Benennungsgebühr(en) entrichtet 
30.12.2003Prüfungsgebühr entrichtet 
Prüfungsverfahren05.02.2003Antrag auf vorläufige Prüfung gestellt
mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragte Behörde: EP
30.12.2003Prüfungsantrag gestellt  [2004/14]
10.05.2004Ankündigung der Patenterteilung
25.10.2004Erteilungsgebühr entrichtet
25.10.2004Veröffentlichungs-/Druckkostengebühr entrichtet
01.02.2005Anmeldung gilt als zurückgenommen, Datum der Rechtswirksamkeit  [2005/32]
07.03.2005Absendung der Mitteilung, wonach die Anmeldung als zurückgenommen gilt. Grund: Jahresgebühr nicht fristgerecht entrichtet  [2005/32]
Entrichtete GebührenZuschlagsgebühr
Zuschlagsgebühr zur Jahresgebühr
31.07.200403   M06   Noch nicht entrichtet
Ausschluss der ausschließlichen  Tooltip
Zuständigkeit des Einheitlichen
Patentgerichts
Zu den entsprechenden Daten siehe das Register des Einheitlichen Patentgerichts
Die Verantwortung für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der unter dem Link angezeigten Daten liegt allein beim Einheitlichen Patentgericht.
Angeführt inInternationale Recherche[Y]FR2432424  (MICMO) [Y] 1 * figure -; claim - *;
 [A]US5618052  (RENDALL BARRY A [CA]) [A] 1* column 1, line 54 - line 60; figure -; claim 1 *;
 [Y]US5897268  (DEVILLE ANTOINE [FR]) [Y] 1 * figure -; claim - *
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