Auszug aus dem europäischen Patentregister

EP Alle Ereignisse: EP1573389


Datum  Beschreibung Europäisches Patentblatt, Datum und Nummer
19.06.2020 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  22.07.2020  [2020/30]
29.05.2020 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  01.07.2020  [2020/27]
13.03.2020 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  15.04.2020  [2020/16]
20.12.2019 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  22.01.2020  [2020/04]
13.12.2019 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  15.01.2020  [2020/03]
15.11.2019 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  18.12.2019  [2019/51]
01.11.2019 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  04.12.2019  [2019/49]
25.10.2019 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  27.11.2019  [2019/48]
30.08.2019 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  02.10.2019  [2019/40]
23.08.2019 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  25.09.2019  [2019/39]
24.05.2019 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  26.06.2019  [2019/26]
05.04.2019 Kein Einspruch fristgerecht eingelegt veröffentlicht am  08.05.2019  [2019/19]
15.02.2019 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  20.03.2019  [2019/12]
01.02.2019 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  06.03.2019  [2019/10]
25.01.2019 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  27.02.2019  [2019/09]
18.01.2019 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  20.02.2019  [2019/08]
11.01.2019 Änderung - Klassifikation veröffentlicht am  13.02.2019  [2019/07]
14.12.2018 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  16.01.2019  [2019/03]
23.11.2018 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  26.12.2018  [2018/52]
09.11.2018 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  12.12.2018  [2018/50]
02.11.2018 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  05.12.2018  [2018/49]
19.10.2018 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  21.11.2018  [2018/47]
27.04.2018 (Voraussichtliche) Erteilung veröffentlicht am  30.05.2018  [2018/22]
24.04.2018 Neuer Eintrag: Zahlung der Erteilungsgebühr
24.04.2018 Neuer Eintrag: Zahlung der Veröffentlichungs-/Druckkostengebühr
23.04.2018 Neuer Eintrag: Eingang der Übersetzungen des Patentanspruchs/der Patentansprüche
14.01.2018 Neuer Eintrag: Ankündigung der Patenterteilung
12.01.2018 Neuer Eintrag: Jahresgebühr entrichtet
03.11.2017 Löschung - Keine Zustimmung des Anmelders zur Ankündigung der Patenterteilung oder Wiederaufnahme des Prüfungsverfahrens durch das EPA
03.11.2017 Änderung - Anmelder veröffentlicht am  06.12.2017  [2017/49]
25.07.2017 Neuer Eintrag: Ankündigung der Patenterteilung
26.05.2017 Änderung - Bezeichnung der Erfindung in Deutsch veröffentlicht am  28.06.2017  [2017/26]
13.01.2017 Neuer Eintrag: Jahresgebühr entrichtet
16.01.2016 Neuer Eintrag: Jahresgebühr entrichtet
27.08.2015 Neuer Eintrag: Entscheidung über den Antrag auf Weiterbehandlung
21.08.2015 Neuer Eintrag: Eingang des Antrags auf Weiterbehandlung
21.08.2015 Neuer Eintrag: Zahlung der Weiterbehandlungsgebühr
19.08.2015 Neuer Eintrag: Erwiderung auf den Prüfungsbericht
14.07.2015 Neuer Eintrag: Anmeldung gilt als zurückgenommen: Absendung der Mitteilung + Frist
20.02.2015 Neuer Eintrag: Absendung des Prüfungsberichts + Frist
06.02.2015 Erster Prüfungsbericht
16.01.2015 Neuer Eintrag: Jahresgebühr entrichtet
17.01.2014 Neuer Eintrag: Jahresgebühr entrichtet
10.04.2013 Neuer Eintrag: Zuschlagsgebühr zur Jahresgebühr: Gebührenzahlung
10.04.2013 Neuer Eintrag: Jahresgebühr entrichtet
29.01.2013 Neuer Eintrag: Zuschlagsgebühr zur Jahresgebühr: Absendung der Mitteilung + Frist
11.10.2011 Neuer Eintrag: Jahresgebühr entrichtet
08.12.2010 Neuer Eintrag: Jahresgebühr entrichtet
10.03.2010 Neuer Eintrag: Zuschlagsgebühr zur Jahresgebühr: Gebührenzahlung
10.03.2010 Neuer Eintrag: Jahresgebühr entrichtet
29.01.2010 Neuer Eintrag: Zuschlagsgebühr zur Jahresgebühr: Absendung der Mitteilung + Frist
17.09.2008 Neuer Eintrag: Jahresgebühr entrichtet
06.11.2007 Neuer Eintrag: Jahresgebühr entrichtet
08.12.2006 Änderung - Erfinder veröffentlicht am  10.01.2007  [2007/02]
11.10.2006 Neuer Eintrag: Jahresgebühr entrichtet
17.02.2006 Änderung - Erstreckungsstaaten veröffentlicht am  05.04.2006  [2006/14]
29.07.2005 Veröffentlichung in Abschnitt I.1 des Patentblatts veröffentlicht am  14.09.2005  [2005/37]
29.07.2005 Prüfungsantrag gestellt veröffentlicht am  14.09.2005  [2005/37]
06.07.2005 PCT-Daten vor europäischer Veröffentlichung
22.06.2005 PCT-Daten vor europäischer Veröffentlichung
22.06.2005 Neuer Eintrag: Jahresgebühr entrichtet
16.06.2005 PCT-Daten vor europäischer Veröffentlichung
24.09.2004 PCT-Daten vor europäischer Veröffentlichung
21.07.2004 PCT-Daten vor europäischer Veröffentlichung
16.07.2004 PCT-Daten vor europäischer Veröffentlichung
23.04.2004 PCT-Daten vor europäischer Veröffentlichung