Auszug aus dem europäischen Patentregister

EP Alle Ereignisse: EP1559115


Datum  Beschreibung Europäisches Patentblatt, Datum und Nummer
31.01.2014 Anmeldung gilt als zurückgenommen veröffentlicht am  05.03.2014  [2014/10]
28.10.2013 Neuer Eintrag: Anmeldung gilt als zurückgenommen: Absendung der Mitteilung + Frist
02.08.2013 Änderung: Absendung des Prüfungsberichts + Frist
04.06.2013 Neuer Eintrag: Jahresgebühr entrichtet
20.03.2013 Neuer Eintrag: Absendung des Prüfungsberichts + Frist
15.03.2013 Erster Prüfungsbericht
01.06.2012 Neuer Eintrag: Jahresgebühr entrichtet
30.05.2011 Neuer Eintrag: Jahresgebühr entrichtet
28.05.2010 Neuer Eintrag: Jahresgebühr entrichtet
02.06.2009 Neuer Eintrag: Jahresgebühr entrichtet
05.06.2008 Neuer Eintrag: Jahresgebühr entrichtet
06.06.2007 Neuer Eintrag: Jahresgebühr entrichtet
09.06.2006 Neuer Eintrag: Jahresgebühr entrichtet
13.01.2006 Änderung - Erstreckungsstaaten veröffentlicht am  01.03.2006  [2006/09]
07.07.2005 Änderung durch den Anmelder
17.06.2005 Veröffentlichung in Abschnitt I.1 des Patentblatts veröffentlicht am  03.08.2005  [2005/31]
17.06.2005 Prüfungsantrag gestellt veröffentlicht am  03.08.2005  [2005/31]
16.06.2005 PCT-Daten vor europäischer Veröffentlichung
15.06.2005 PCT-Daten vor europäischer Veröffentlichung
25.05.2005 PCT-Daten vor europäischer Veröffentlichung
25.05.2005 Neuer Eintrag: Jahresgebühr entrichtet
23.05.2005 PCT-Daten vor europäischer Veröffentlichung
09.02.2005 PCT-Daten vor europäischer Veröffentlichung
02.06.2004 PCT-Daten vor europäischer Veröffentlichung
29.05.2004 PCT-Daten vor europäischer Veröffentlichung
28.05.2004 PCT-Daten vor europäischer Veröffentlichung