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Kurzmeldungen

Neue Version des Europäischen Patentregisters – Angaben zu ESZ-Verfahren im Einheitspatentregister.

2024-07-24

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Auszug aus dem europäischen Patentregister

EP Vereinigtes Register: EP1641371


GETRÄNKEZUBEREITUNGSVORRICHTUNG MIT VERSTELLBARER BRÜHKAMMER

Anmeldenr.

EP04744378

Veröffentlichungsnr.

EP1641371

Anmelder

Koninklijke Philips Electronics N.V.

IPC


Es werden nur benannte Vertragsstaaten, Erstreckungsstaaten und Validierungsstaaten angezeigt, die den Vereinigten Registerdienst anbieten.


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Die Verantwortung für die Richtigkeit oder Qualität der angezeigten Daten einschließlich (aber nicht beschränkt auf) Vollständigkeit der Angaben und Eignung für bestimmte Zwecke liegt allein bei der betreffenden nationalen Patentbehörde. Für vollständige und verbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das jeweilige nationale Patentregister, z. B. indem Sie auf den entsprechenden Ländercode klicken.


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