Auszug aus dem europäischen Patentregister

EP Alle Ereignisse: EP1827464


Datum  Beschreibung Europäisches Patentblatt, Datum und Nummer
04.06.2024 Neuer Eintrag: Termin der mündlichen Verhandlung
03.01.2024 Neuer Eintrag: Jahresgebühr entrichtet
02.12.2022 Neuer Eintrag: Jahresgebühr entrichtet
12.04.2022 Neuer Eintrag: Entscheidung über den Antrag auf Weiterbehandlung
02.04.2022 Neuer Eintrag: Erwiderung auf den Prüfungsbericht
02.04.2022 Neuer Eintrag: Eingang des Antrags auf Weiterbehandlung
02.04.2022 Neuer Eintrag: Zahlung der Weiterbehandlungsgebühr
22.01.2022 Neuer Eintrag: Anmeldung gilt als zurückgenommen: Absendung der Mitteilung + Frist
04.01.2022 Neuer Eintrag: Jahresgebühr entrichtet
13.10.2021 Änderung: Absendung des Prüfungsberichts + Frist
15.06.2021 Neuer Eintrag: Absendung des Prüfungsberichts + Frist
12.01.2021 Neuer Eintrag: Jahresgebühr entrichtet
03.01.2020 Neuer Eintrag: Jahresgebühr entrichtet
07.09.2019 Neuer Eintrag: Erwiderung auf den Prüfungsbericht
16.07.2019 Änderung: Absendung des Prüfungsberichts + Frist
12.03.2019 Neuer Eintrag: Absendung des Prüfungsberichts + Frist
12.03.2019 Löschung: Absendung des Prüfungsberichts + Frist
12.01.2019 Neuer Eintrag: Jahresgebühr entrichtet
09.05.2018 Neuer Eintrag: Entscheidung über den Antrag auf Weiterbehandlung
27.04.2018 Neuer Eintrag: Erwiderung auf den Prüfungsbericht
27.04.2018 Neuer Eintrag: Eingang des Antrags auf Weiterbehandlung
27.04.2018 Neuer Eintrag: Zahlung der Weiterbehandlungsgebühr
21.02.2018 Neuer Eintrag: Anmeldung gilt als zurückgenommen: Absendung der Mitteilung + Frist
12.01.2018 Neuer Eintrag: Jahresgebühr entrichtet
03.11.2017 Änderung: Absendung des Prüfungsberichts + Frist
22.09.2017 Änderung - Anmelder veröffentlicht am  25.10.2017  [2017/43]
21.07.2017 Neuer Eintrag: Absendung des Prüfungsberichts + Frist
13.01.2017 Neuer Eintrag: Jahresgebühr entrichtet
19.07.2016 Neuer Eintrag: Erwiderung auf den Prüfungsbericht
25.03.2016 Neuer Eintrag: Absendung des Prüfungsberichts + Frist
16.01.2016 Neuer Eintrag: Jahresgebühr entrichtet
13.08.2015 Neuer Eintrag: Entscheidung über den Antrag auf Weiterbehandlung
05.08.2015 Neuer Eintrag: Eingang des Antrags auf Weiterbehandlung
05.08.2015 Neuer Eintrag: Zahlung der Weiterbehandlungsgebühr
01.08.2015 Neuer Eintrag: Erwiderung auf den Prüfungsbericht
31.05.2015 Neuer Eintrag: Anmeldung gilt als zurückgenommen: Absendung der Mitteilung + Frist
25.02.2015 Änderung: Absendung des Prüfungsberichts + Frist
16.01.2015 Neuer Eintrag: Jahresgebühr entrichtet
05.11.2014 Neuer Eintrag: Absendung des Prüfungsberichts + Frist
17.01.2014 Neuer Eintrag: Jahresgebühr entrichtet
17.01.2014 Änderung - Vertreter veröffentlicht am  19.02.2014  [2014/08]
19.04.2013 Änderung - Vertreter veröffentlicht am  22.05.2013  [2013/21]
30.01.2013 Neuer Eintrag: Entscheidung über den Antrag auf Weiterbehandlung
29.01.2013 Neuer Eintrag: Eingang des Antrags auf Weiterbehandlung
29.01.2013 Neuer Eintrag: Zahlung der Weiterbehandlungsgebühr
21.01.2013 Neuer Eintrag: Erwiderung auf den Prüfungsbericht
07.12.2012 Neuer Eintrag: Jahresgebühr entrichtet
13.11.2012 Neuer Eintrag: Anmeldung gilt als zurückgenommen: Absendung der Mitteilung + Frist
25.07.2012 Änderung: Absendung des Prüfungsberichts + Frist
30.03.2012 Erster Prüfungsbericht
29.03.2012 Neuer Eintrag: Absendung des Prüfungsberichts + Frist
16.12.2011 Neuer Eintrag: Jahresgebühr entrichtet
20.05.2011 Neuer Eintrag: Entscheidung über den Antrag auf Weiterbehandlung
11.05.2011 Neuer Eintrag: Eingang des Antrags auf Weiterbehandlung
11.05.2011 Neuer Eintrag: Zahlung der Weiterbehandlungsgebühr
09.05.2011 Löschung: Eingang des Antrags auf Weiterbehandlung
09.05.2011 Löschung: Zahlung der Weiterbehandlungsgebühr
09.05.2011 Neuer Eintrag: Eingang des Antrags auf Weiterbehandlung
09.05.2011 Neuer Eintrag: Zahlung der Weiterbehandlungsgebühr
19.04.2011 Neuer Eintrag: Eingang des Antrags auf Weiterbehandlung
19.04.2011 Neuer Eintrag: Zahlung der Weiterbehandlungsgebühr
13.04.2011 Änderung durch den Anmelder
25.01.2011 Neuer Eintrag: Anmeldung gilt als zurückgenommen: Absendung der Mitteilung + Frist
17.12.2010 Neuer Eintrag: Jahresgebühr entrichtet
21.05.2010 Ergänzender Recherchenbericht veröffentlicht am  23.06.2010  [2010/25]
21.05.2010 Änderung - Klassifikation veröffentlicht am  23.06.2010  [2010/25]
18.12.2009 Neuer Eintrag: Jahresgebühr entrichtet
02.10.2009 Änderung durch den Anmelder
14.08.2009 Änderung - Vertreter veröffentlicht am  16.09.2009  [2009/38]
16.01.2009 Neuer Eintrag: Jahresgebühr entrichtet
27.06.2008 Änderung - Vertreter veröffentlicht am  30.07.2008  [2008/31]
29.02.2008 Änderung - Erstreckungsstaaten veröffentlicht am  02.04.2008  [2008/14]
08.01.2008 Neuer Eintrag: Jahresgebühr entrichtet
03.08.2007 Veröffentlichung in Abschnitt I.1 des Patentblatts veröffentlicht am  05.09.2007  [2007/36]
03.08.2007 Prüfungsantrag gestellt veröffentlicht am  05.09.2007  [2007/36]
25.07.2007 PCT-Daten vor europäischer Veröffentlichung
07.07.2007 PCT-Daten vor europäischer Veröffentlichung
19.12.2006 PCT-Daten vor europäischer Veröffentlichung
15.07.2006 PCT-Daten vor europäischer Veröffentlichung
07.07.2006 PCT-Daten vor europäischer Veröffentlichung
29.04.2006 PCT-Daten vor europäischer Veröffentlichung