Auszug aus dem europäischen Patentregister

EP Alle Ereignisse: EP1843809


Datum  Beschreibung Europäisches Patentblatt, Datum und Nummer
26.06.2020 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  29.07.2020  [2020/31]
05.06.2020 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  08.07.2020  [2020/28]
29.05.2020 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  01.07.2020  [2020/27]
21.06.2019 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  24.07.2019  [2019/30]
24.05.2019 Einspruch zurückgewiesen veröffentlicht am  26.06.2019  [2019/26]
12.02.2019 Neuer Eintrag: Absendung der Mitteilung über die Zurückweisung des Einspruchs
29.01.2019 Neuer Eintrag: Absage des Termins der mündlichen Verhandlung
25.01.2019 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  27.02.2019  [2019/09]
14.12.2018 Anderung - Einspruchsdaten/Daten des Einsprechenden oder des Vertreters des Einsprechenden veröffentlicht am  16.01.2019  [2019/03]
09.11.2018 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  12.12.2018  [2018/50]
19.10.2018 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  21.11.2018  [2018/47]
15.09.2018 Neuer Eintrag: Termin der mündlichen Verhandlung
16.06.2018 Änderung - Vertreter
13.06.2018 Neuer Eintrag: Erwiderung des Patentinhabers auf den Einspruch (die Einsprüche)
18.05.2018 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  20.06.2018  [2018/25]
09.02.2018 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  14.03.2018  [2018/11]
02.02.2018 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  07.03.2018  [2018/10]
01.02.2018 Neuer Eintrag: Mitteilung eines Einspruchs und Aufforderung zur Stellungnahme + Frist
26.01.2018 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  28.02.2018  [2018/09]
26.01.2018 Einspruch eingelegt veröffentlicht am  28.02.2018  [2018/09]
01.12.2017 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  03.01.2018  [2018/01]
24.11.2017 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  27.12.2017  [2017/52]
17.11.2017 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  20.12.2017  [2017/51]
10.11.2017 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  13.12.2017  [2017/50]
03.11.2017 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  06.12.2017  [2017/49]
17.03.2017 (Voraussichtliche) Erteilung veröffentlicht am  19.04.2017  [2017/16]
10.03.2017 Neuer Eintrag: Zahlung der Erteilungsgebühr
10.03.2017 Neuer Eintrag: Zahlung der Veröffentlichungs-/Druckkostengebühr
08.03.2017 Neuer Eintrag: Eingang der Übersetzungen des Patentanspruchs/der Patentansprüche
06.02.2017 Neuer Eintrag: Jahresgebühr entrichtet
20.11.2016 Neuer Eintrag: Ankündigung der Patenterteilung
18.11.2016 Änderung - Erfinder
05.02.2016 Neuer Eintrag: Jahresgebühr entrichtet
02.10.2015 Neuer Eintrag: Erwiderung auf den Prüfungsbericht
10.06.2015 Neuer Eintrag: Absendung des Prüfungsberichts + Frist
29.05.2015 Erster Prüfungsbericht
06.02.2015 Neuer Eintrag: Jahresgebühr entrichtet
05.02.2014 Neuer Eintrag: Jahresgebühr entrichtet
04.02.2013 Neuer Eintrag: Jahresgebühr entrichtet
03.02.2012 Neuer Eintrag: Jahresgebühr entrichtet
03.02.2011 Neuer Eintrag: Jahresgebühr entrichtet
04.02.2010 Neuer Eintrag: Jahresgebühr entrichtet
11.02.2009 Neuer Eintrag: Jahresgebühr entrichtet
28.03.2008 Änderung - Erstreckungsstaaten veröffentlicht am  30.04.2008  [2008/18]
08.02.2008 Neuer Eintrag: Jahresgebühr entrichtet
14.09.2007 Veröffentlichung in Abschnitt I.1 des Patentblatts veröffentlicht am  17.10.2007  [2007/42]
14.09.2007 Prüfungsantrag gestellt veröffentlicht am  17.10.2007  [2007/42]
31.08.2007 PCT-Daten vor europäischer Veröffentlichung
04.08.2007 PCT-Daten vor europäischer Veröffentlichung
03.08.2006 PCT-Daten vor europäischer Veröffentlichung
29.07.2006 PCT-Daten vor europäischer Veröffentlichung
03.03.2006 PCT-Daten vor europäischer Veröffentlichung