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Kurzmeldungen

Neue Version des Europäischen Patentregisters – Angaben zu ESZ-Verfahren im Einheitspatentregister.

2024-07-24

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Datum Dokumentenart Verfahren Seitenzahl
Gesamtzahl der Seiten: 82
21.10.2015 Rückzahlung von Gebühren Recherche / Prüfung 1
21.10.2015 Rückzahlung von Gebühren Recherche / Prüfung 1
06.07.2015 Anmeldung gilt als zurückgenommen (Nichtentrichtung der Jahresgebühr) Recherche / Prüfung 1
08.01.2015 Hinweis auf die Zahlung der Jahresgebühr mit Zuschlagsgebühr Recherche / Prüfung 2
23.04.2014 Mitteilung der Eintragung von geänderten Angaben über den Vertreter Recherche / Prüfung 1
14.04.2014 Einreichung betreffend Vertretung Recherche / Prüfung 1
17.10.2012 Zahlung von Gebühren und Auslagen Recherche / Prüfung 2
22.08.2012 Mitteilung bezüglich der bevorstehenden Veröffentlichung der bibliographischen Daten Recherche / Prüfung 1
11.07.2012 Mitteilung bezüglich möglicher Änderung der Anmeldung/Zahlung von Anspruchsgebühren Recherche / Prüfung 2
01.06.2012 Kopie des internationalen vorläufigen Berichts über die Patentierbarkeit Recherche / Prüfung 8
18.05.2012 (Elektronische) Empfangsbescheinigung Recherche / Prüfung 2
18.05.2012 Geänderte Patentansprüche, eingereicht nach Erhalt des (europäischen) Recherchenberichts Recherche / Prüfung 4
18.05.2012 Antrag auf Eintritt in die europäische Phase Recherche / Prüfung 4
23.03.2012 Eintritt in die europäische Phase vor dem Europäischen Patentamt Recherche / Prüfung 3
09.06.2011 Prioritätsbeleg (elektronisch übermittelt) Recherche / Prüfung 27
19.05.2011 Kopie des internationalen Recherchenberichts Recherche / Prüfung 1
19.05.2011 Veröffentlichte internationale Anmeldung - A1 Recherche / Prüfung 21