blank Kurzhilfe
blank Wartungsmeldungen

Geplante Wartungsarbeiten

Regelmäßige Unterbrechungen:
zwischen 5.00 und 5.15 Uhr MEZ (Montag bis Sonntag).

Andere Unterbrechungen
Verfügbarkeit

2022.02.11

Mehr...
blank Kurzmeldungen

Italien schließt sich dem Vereinigten Register an

Nähere Informationen zum Vereinigten Register finden Sie hier.

2025-06-12

Mehr...
blank Themenbezogene Links

Notizen zu Neuerungen
Assistent zum Europäischen Patentregister
Handbuch zum Europäischen Patentregister (auf Englisch)
Europäisches Patentregister – Kurzanleitung
FAQ - Europäisches Patentregister
Vereinigtes Register (Flyer)
Globale Akte (Flyer)
Ereignisse im Register
Datenverfügbarkeit für Deep Links
Inhalt des Vereinigten Registers
Tour Patentinformation
Leitfaden zur fairen Nutzung

Auszug aus dem europäischen Patentregister

EP Alle Dokumente: EP2434230 Benachrichtigungen zur Akte: RSS E-Mail

E-Mail-Benachrichtigungen abonnieren


Akte(n):   EP2434230



Sie erhalten eine Bestätigungsmail an die angegebene E-Mail-Adresse.

Datum Dokumentenart Verfahren Seitenzahl
Gesamtzahl der Seiten: 175
24.11.2014 Nicht zugestelltes Schreiben Recherche / Prüfung 4
06.10.2014 Hinweis auf die Zahlung der Jahresgebühr mit Zuschlagsgebühr Recherche / Prüfung 2
29.07.2014 Nicht zugestelltes Schreiben Recherche / Prüfung 3
08.07.2014 Anmeldung gilt als zurückgenommen (Nichtentrichtung Prüfungs-/Benennungsgebühr/Nichtbeantwortung schriftlicher Bescheid) Recherche / Prüfung 2
06.05.2014 Nicht zugestelltes Schreiben Recherche / Prüfung 3
11.04.2014 Anmeldung gilt als zurückgenommen (Nichtentrichtung Prüfungs-/Benennungsgebühr/Nichtbeantwortung schriftlicher Bescheid) Recherche / Prüfung 2
08.04.2014 Nicht zugestelltes Schreiben Recherche / Prüfung 2
31.01.2014 Mitteilung über das Erlöschen der Vertretungsmacht des Vertreters Recherche / Prüfung 1
22.01.2014 Nicht zugestelltes Schreiben Recherche / Prüfung 4
22.10.2013 Einreichung betreffend Vertretung Recherche / Prüfung 1
17.10.2013 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Recherche / Prüfung 1
07.10.2013 Hinweis auf die Zahlung der Jahresgebühr mit Zuschlagsgebühr Recherche / Prüfung 2
01.10.2013 Nicht zugestelltes Schreiben Recherche / Prüfung 4
26.09.2013 Nicht zugestelltes Schreiben Recherche / Prüfung 3
20.08.2013 Mitteilung über die Niederlegung der Vertretung Recherche / Prüfung 1
20.08.2013 Mitteilung über das Erlöschen der Vertretungsmacht des Vertreters Recherche / Prüfung 2
20.08.2013 Erinnerung Frist zur Zahlung der Prüfungs-/Benennungsgebühr und Beseitigung von Mängeln im schriftlichen Bescheid/Änderung Recherche / Prüfung 2
09.08.2013 Einreichung betreffend Vertreteränderung des Anmelders Recherche / Prüfung 1
07.08.2013 Bestätigung des Widerrufs des automatischen Abbuchungsauftrags Recherche / Prüfung 1
02.08.2013 Schreiben das automatische Abbuchungsverfahren betreffend Recherche / Prüfung 1
29.07.2013 Rückzahlung von Gebühren Recherche / Prüfung 1
17.07.2013 Mitteilung über die Übermittlung des europäischen Recherchenberichtes Recherche / Prüfung 1
17.07.2013 Stellungnahme zum europäischen Recherchenbericht Recherche / Prüfung 3
17.07.2013 Europäischer Recherchenbericht Recherche / Prüfung 2
10.07.2013 Recherchebeginn Recherche / Prüfung 1
29.02.2012 Mitteilung bezüglich der bevorstehenden Veröffentlichung Recherche / Prüfung 2
16.11.2011 Rückzahlungsanordnung Anmelde-/Prüfungsgebühr Recherche / Prüfung 1
03.11.2011 Kopie der Prioritätsrecherchenergebnisse vom EPA bereitgestellt Recherche / Prüfung 8
26.08.2011 Zusammenfassung Recherche / Prüfung 1
26.08.2011 Vollmacht Recherche / Prüfung 1
26.08.2011 Patentansprüche Recherche / Prüfung 3
26.08.2011 Beschreibung Recherche / Prüfung 13
26.08.2011 Erfindernennung Recherche / Prüfung 3
26.08.2011 Zeichnungen Recherche / Prüfung 14
26.08.2011 Angelegenheit die Anmeldung betreffend Recherche / Prüfung 2
26.08.2011 Prioritätsbeleg Recherche / Prüfung 50
26.08.2011 Antrag auf Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 8
26.08.2011 Anmeldeunterlagen per Fax und/oder in einer Nicht-Amtssprache eingereicht Recherche / Prüfung 19