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Auszug aus dem europäischen Patentregister

EP Übersicht: EP2490044

EP2490044 - Untersuchungsvorrichtung zur Untersuchung eines als Person und/oder Behälter ausgebildeten Untersuchungsgegenstands [Mit Rechtsklick auf diesen Link können Sie ein Bookmark anlegen.]
StatusAnmeldung gilt als zurückgenommen
Status aktualisiert am  22.01.2016
Datenbank zuletzt aktualisiert am 29.10.2024
Letztes Ereignis   Tooltip22.01.2016Anmeldung gilt als zurückgenommenveröffentlicht am 24.02.2016  [2016/08]
AnmelderFür alle benannten Staaten
Siemens Aktiengesellschaft
Wittelsbacherplatz 2
80333 München / DE
[2013/11]
Frühere [2012/34]Für alle benannten Staaten
Siemens Aktiengesellschaft
Wittelsbacherplatz 2
80333 München / DE
Erfinder01 / Delianski, Svetlozar
Gieselerstr. 30A
10713 Berlin / DE
02 / Pashov, Ilian
Eichhornstr. 59
78464 Konstanz / DE
 [2012/34]
Vertreter(deleted)
[2012/34]
Anmeldenummer, Anmeldetag12154176.707.02.2012
[2012/34]
Prioritätsnummer, PrioritätstagDE2011100418516.02.2011         Ursprünglich veröffentlichtes Format: DE102011004185
[2012/34]
AnmeldespracheDE
VerfahrensspracheDE
VeröffentlichungArt: A2 Anmeldung ohne Recherchenbericht 
Nr.:EP2490044
Datum:22.08.2012
Sprache:DE
[2012/34]
KlassifikationIPC:G01V5/00, G06K9/00
[2012/34]
CPC:
G01V5/22 (EP,US); G01V5/271 (EP,US); G06F18/2178 (EP,US);
G06V2201/05 (EP,US)
Benannte VertragsstaatenAL,   AT,   BE,   BG,   CH,   CY,   CZ,   DE,   DK,   EE,   ES,   FI,   FR,   GB,   GR,   HR,   HU,   IE,   IS,   IT,   LI,   LT,   LU,   LV,   MC,   MK,   MT,   NL,   NO,   PL,   PT,   RO,   RS,   SE,   SI,   SK,   SM,   TR [2012/34]
ErstreckungsstaatenBANoch nicht entrichtet
MENoch nicht entrichtet
Bezeichnung der ErfindungDeutsch:Untersuchungsvorrichtung zur Untersuchung eines als Person und/oder Behälter ausgebildeten Untersuchungsgegenstands[2012/34]
Englisch:Examination device for examining an object in the form of a person and/or container[2012/34]
Französisch:Dispositif d'examen pour l'examen d'un objet d'examen développé en tant que personne et/ou récipient[2012/34]
Prüfungsverfahren01.09.2015Anmeldung gilt als zurückgenommen, Datum der Rechtswirksamkeit  [2016/08]
12.10.2015Absendung der Mitteilung, wonach die Anmeldung als zurückgenommen gilt. Grund: Jahresgebühr nicht fristgerecht entrichtet  [2016/08]
Entrichtete GebührenJahresgebühr
19.02.2014Jahresgebühr entrichtet Patentjahr 03
Zuschlagsgebühr
Zuschlagsgebühr zur Jahresgebühr
28.02.201504   M06   Noch nicht entrichtet
Ausschluss der ausschließlichen  Tooltip
Zuständigkeit des Einheitlichen
Patentgerichts
Zu den entsprechenden Daten siehe das Register des Einheitlichen Patentgerichts
Die Verantwortung für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der unter dem Link angezeigten Daten liegt allein beim Einheitlichen Patentgericht.
Angeführt invom AnmelderUS2007041613
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