Auszug aus dem europäischen Patentregister

EP Alle Ereignisse: EP2855084


Datum  Beschreibung Europäisches Patentblatt, Datum und Nummer
06.09.2024 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  09.10.2024 [2024/41]
27.04.2024 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  29.05.2024  [2024/22]
19.04.2024 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  22.05.2024  [2024/21]
12.04.2024 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  15.05.2024  [2024/20]
29.03.2024 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  01.05.2024  [2024/18]
19.05.2023 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  21.06.2023  [2023/25]
14.04.2023 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  17.05.2023  [2023/20]
03.02.2023 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  08.03.2023  [2023/10]
20.01.2023 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  22.02.2023  [2023/08]
06.01.2023 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  08.02.2023  [2023/06]
02.12.2022 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  04.01.2023  [2023/01]
05.08.2022 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  07.09.2022  [2022/36]
05.08.2022 Kein Einspruch fristgerecht eingelegt veröffentlicht am  07.09.2022  [2022/36]
17.06.2022 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  20.07.2022  [2022/29]
27.05.2022 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  29.06.2022  [2022/26]
20.05.2022 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  22.06.2022  [2022/25]
13.05.2022 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  15.06.2022  [2022/24]
06.05.2022 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  08.06.2022  [2022/23]
22.04.2022 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  25.05.2022  [2022/21]
18.02.2022 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  23.03.2022  [2022/12]
11.02.2022 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  16.03.2022  [2022/11]
04.02.2022 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  09.03.2022  [2022/10]
28.01.2022 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  02.03.2022  [2022/09]
21.01.2022 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  23.02.2022  [2022/08]
14.01.2022 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  16.02.2022  [2022/07]
01.09.2021 Neuer Eintrag: Entscheidung über den Antrag auf Weiterbehandlung
27.08.2021 (Voraussichtliche) Erteilung veröffentlicht am  29.09.2021  [2021/39]
13.08.2021 Neuer Eintrag: Eingang des Antrags auf Weiterbehandlung
13.08.2021 Neuer Eintrag: Zahlung der Weiterbehandlungsgebühr
13.07.2021 Neuer Eintrag: Eingang der Übersetzungen des Patentanspruchs/der Patentansprüche
01.06.2021 Neuer Eintrag: Jahresgebühr entrichtet
29.04.2021 Neuer Eintrag: Anmeldung gilt als zurückgenommen: Absendung der Mitteilung + Frist
23.03.2021 Neuer Eintrag: Zahlung der Erteilungsgebühr
23.03.2021 Neuer Eintrag: Zahlung der Veröffentlichungs-/Druckkostengebühr
08.11.2020 Neuer Eintrag: Ankündigung der Patenterteilung
14.10.2020 Neuer Eintrag: Entscheidung über den Antrag auf Weiterbehandlung
09.10.2020 Änderung - Klassifikation veröffentlicht am  11.11.2020  [2020/46]
09.10.2020 Änderung - Klassifikation veröffentlicht am  11.11.2020  [2020/46]
05.10.2020 Neuer Eintrag: Eingang des Antrags auf Weiterbehandlung
05.10.2020 Neuer Eintrag: Zahlung der Weiterbehandlungsgebühr
02.10.2020 Löschung - Keine Zustimmung des Anmelders zur Ankündigung der Patenterteilung oder Wiederaufnahme des Prüfungsverfahrens durch das EPA
02.10.2020 Löschung - Keine Zustimmung des Anmelders zur Ankündigung der Patenterteilung oder Wiederaufnahme des Prüfungsverfahrens durch das EPA
02.10.2020 Löschung: Zahlung der Veröffentlichungs-/Druckkostengebühr
28.09.2020 Löschung: Eingang der Übersetzungen des Patentanspruchs/der Patentansprüche
28.09.2020 Neuer Eintrag: Eingang der Übersetzungen des Patentanspruchs/der Patentansprüche
12.07.2020 Neuer Eintrag: Anmeldung gilt als zurückgenommen: Absendung der Mitteilung + Frist
03.06.2020 Neuer Eintrag: Jahresgebühr entrichtet
20.03.2020 Neuer Eintrag: Zahlung der Erteilungsgebühr
20.03.2020 Neuer Eintrag: Zahlung der Veröffentlichungs-/Druckkostengebühr
07.11.2019 Neuer Eintrag: Ankündigung der Patenterteilung
04.06.2019 Neuer Eintrag: Jahresgebühr entrichtet
05.06.2018 Neuer Eintrag: Jahresgebühr entrichtet
02.06.2017 Neuer Eintrag: Jahresgebühr entrichtet
24.01.2017 Neuer Eintrag: Entscheidung über den Antrag auf Weiterbehandlung
09.01.2017 Neuer Eintrag: Eingang des Antrags auf Weiterbehandlung
09.01.2017 Neuer Eintrag: Zahlung der Weiterbehandlungsgebühr
03.01.2017 Änderung durch den Anmelder
17.10.2016 Neuer Eintrag: Anmeldung gilt als zurückgenommen: Absendung der Mitteilung + Frist
03.06.2016 Neuer Eintrag: Jahresgebühr entrichtet
05.02.2016 Änderung - Klassifikation veröffentlicht am  09.03.2016  [2016/10]
05.02.2016 Änderung - Klassifikation veröffentlicht am  09.03.2016  [2016/10]
05.02.2016 Änderung - Datum des ergänzenden Recherchenberichts veröffentlicht am  09.03.2016  [2016/10]
07.08.2015 Änderung - Erstreckungsstaaten veröffentlicht am  09.09.2015  [2015/37]
03.06.2015 Neuer Eintrag: Jahresgebühr entrichtet
06.03.2015 Veröffentlichung in Abschnitt I.1 des Patentblatts veröffentlicht am  08.04.2015  [2015/15]
06.03.2015 Prüfungsantrag gestellt veröffentlicht am  08.04.2015  [2015/15]
26.02.2015 PCT-Daten vor europäischer Veröffentlichung
10.02.2015 PCT-Daten vor europäischer Veröffentlichung
23.12.2014 Änderung - Vertreter
23.12.2014 PCT-Daten vor europäischer Veröffentlichung
19.12.2013 PCT-Daten vor europäischer Veröffentlichung
06.12.2013 PCT-Daten vor europäischer Veröffentlichung