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Kurzmeldungen

Neue Version des Europäischen Patentregisters – Angaben zu ESZ-Verfahren im Einheitspatentregister.

2024-07-24

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Auszug aus dem europäischen Patentregister

EP Vereinigtes Register: EP3102429


ROLLVORRICHTUNG, MÖBELSTÜCK MIT EINER ROLLVORRICHTUNG UND VERWENDUNG DER ROLLVORRICHTUNG

Anmeldenr.

EP15708337

Veröffentlichungsnr.

EP3102429

Anmelder

Wheel.me AS

IPC

Status EP C0
Vom einheitlichen Patentschutz erfasste Mitgliedstaaten
Tooltip
Inhaber Invalidierungsdatum Letzte Zahlung
Jahresgebühren
Eintrag zuletzt
aktualisiert am
 EP C0 Tooltip Einheitliche Wirkung eingetragen AT, BE, BG, DE, DK, EE, FI, FR, IT, LT, LU, LV, MT, NL, PT, SE, SI Wheel.me AS
06.02.2015 09.01.2024
Jahr 10
18.09.2024

Es werden nur benannte Vertragsstaaten, Erstreckungsstaaten und Validierungsstaaten angezeigt, die den Vereinigten Registerdienst anbieten.


Status Anmeldenr. Veröffentlichungsnr. Inhaber Invalidierungsdatum Nicht in
Kraft seit
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aktualisiert am
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Die Verantwortung für die Richtigkeit oder Qualität der angezeigten Daten einschließlich (aber nicht beschränkt auf) Vollständigkeit der Angaben und Eignung für bestimmte Zwecke liegt allein bei der betreffenden nationalen Patentbehörde. Für vollständige und verbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das jeweilige nationale Patentregister, z. B. indem Sie auf den entsprechenden Ländercode klicken.


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ErstreckungsstaatenBA    ME