Auszug aus dem europäischen Patentregister

EP Alle Ereignisse: EP3163751


Datum  Beschreibung Europäisches Patentblatt, Datum und Nummer
15.11.2024 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  18.12.2024  [2024/51]
11.10.2024 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  13.11.2024  [2024/46]
02.08.2024 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  04.09.2024  [2024/36]
19.07.2024 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  21.08.2024  [2024/34]
12.07.2024 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  14.08.2024  [2024/33]
20.06.2024 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  24.07.2024  [2024/30]
07.06.2024 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  10.07.2024  [2024/28]
24.05.2024 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  26.06.2024  [2024/26]
10.05.2024 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  12.06.2024  [2024/24]
09.02.2024 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  13.03.2024  [2024/11]
09.02.2024 Kein Einspruch fristgerecht eingelegt veröffentlicht am  13.03.2024  [2024/11]
02.02.2024 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  06.03.2024  [2024/10]
19.01.2024 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  21.02.2024  [2024/08]
15.12.2023 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  17.01.2024  [2024/03]
01.12.2023 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  03.01.2024  [2024/01]
17.11.2023 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  20.12.2023  [2023/51]
10.11.2023 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  13.12.2023  [2023/50]
27.10.2023 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  29.11.2023  [2023/48]
13.10.2023 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  15.11.2023  [2023/46]
22.09.2023 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  25.10.2023  [2023/43]
03.03.2023 (Voraussichtliche) Erteilung veröffentlicht am  05.04.2023  [2023/14]
22.02.2023 Neuer Eintrag: Eingang der Übersetzungen des Patentanspruchs/der Patentansprüche
21.02.2023 Neuer Eintrag: Zahlung der Erteilungsgebühr
21.02.2023 Neuer Eintrag: Zahlung der Veröffentlichungs-/Druckkostengebühr
19.10.2022 Neuer Eintrag: Ankündigung der Patenterteilung
16.09.2022 Neuer Eintrag: Jahresgebühr entrichtet
14.01.2022 Änderung - Anmelder veröffentlicht am  16.02.2022  [2022/07]
29.09.2021 Neuer Eintrag: Jahresgebühr entrichtet
21.05.2021 Neuer Eintrag: Erwiderung auf den Prüfungsbericht
11.12.2020 Neuer Eintrag: Erwiderung auf den Prüfungsbericht
16.10.2020 Neuer Eintrag: Jahresgebühr entrichtet
21.08.2020 Erster Prüfungsbericht
02.12.2019 Änderung - Vertreter
16.10.2019 Neuer Eintrag: Jahresgebühr entrichtet
15.10.2018 Neuer Eintrag: Jahresgebühr entrichtet
13.09.2017 Änderung durch den Anmelder
31.03.2017 Veröffentlichung in Abschnitt I.1 des Patentblatts veröffentlicht am  03.05.2017  [2017/18]
31.03.2017 Das Datum, an dem die Prüfungsabteilung zuständig geworden ist, wurde festgestellt
31.03.2017 Prüfungsantrag gestellt veröffentlicht am  03.05.2017  [2017/18]
21.10.2016 Änderung - Vertreter